Militär Archive - Wirtschafts- und Politfilz Schweiz

Was war die Motivation, diesen Text zu verfassen?

Im zweiten Jahr der Corona-Pandemie war ich oft enttäuscht von der einseitigen Berichterstattung unserer Medien. Vor diesem Zeitpunkt habe ich, wenn es die Zeit zuliess, oft „Echo der Zeit” von Radio SRF gehört. Irgendwann habe ich das Radio einfach ausgeschaltet, wenn der Beitrag zum wiederholten Mal das Thema Corona beinhaltete. Das Gleiche geschah dann auch beim Ukraine-Krieg. Dabei hat die Berichterstattung im „Echo der Zeit” noch ein gewisses Niveau. Die Schlagzeilen im Online-Blick waren sowohl während der Pandemie und insbesondere während des Ukraine-Kriegs so spekulativ und falsch. Gemäss dem Blick müsste Putin schon längst an einer Krankheit gestorben sein und das Waffenarsenal müsste schon längst erschöpft sein. Zudem wäre der wirtschaftliche Untergang schon längst Tatsache. Nichts davon ist bisher eingetroffen. Ich frage mich manchmal, ob sich die Journalisten für ihre Fehlleistungen nicht schämen.
Ich selbst bin in den sozialen Medien kaum aktiv, doch die Kommentarspalten der Online-Medien überfliege ich regelmässig. Dabei fällt mir immer wieder auf, wie sehr die dort geführten Diskussionen den Einfluss der Berichterstattung widerspiegeln. Bestimmte Artikel ziehen fast ausschliesslich ein homogenes Publikum an, das jede abweichende Meinung sofort abwehrt. Wer es wagt, eine Gegenposition einzunehmen, wird nicht mit Argumenten, sondern mit Etiketten wie „Schwurbler” oder „Putin-Versteher” abgestempelt. So entsteht kein echter Austausch, sondern ein Klima der Abgrenzung. Gerade die Orte, die eigentlich einen offenen Dialog ermöglichen könnten, bestätigen nur die vorherrschende Meinung. Dieses Verhalten ist keine Zufallserscheinung, sondern eine Folge der Art und Weise, wie viele Medien ihre Themen aufbereiten und welche Wertungen sie bereits in der Darstellung mitliefern.
Was ich als schlechte Tugend unserer Medien erachte, ist das Framing. Damit kommt oft schon eine Wertung daher, die möglicherweise völlig falsch ist.

Anhand dreier Beispiele soll im Folgenden die Dysfunktion der Medien aufgezeigt werden. Während der Corona-Pandemie fungierten sie als Erfüllungsgehilfen der Politiker:innen, im Ukraine-Krieg dominierte eine westlich gefärbte Sichtweise und der US-Wahlkampf 2024 war geprägt von Wunschdenken statt Realität. Es sei darauf hingewiesen, dass die vorliegende Meinung zu den betreffenden Themen von sekundärer Relevanz ist. Fest steht jedoch, dass die Berichterstattung nicht mehr als ausgewogen zu bezeichnen ist. In der vorliegenden Abhandlung sollen die Ursachen für den signifikanten Niedergang des Journalismus nur am Rande erörtert werden.

Vom Reporter zum Meinungsmacher

Natürlich verklärt die Erinnerung manches, doch der Journalismus hat sich in den letzten Jahrzehnten spürbar verändert. Früher war es selbstverständlich, dass Reporter vor Ort recherchierten, sich mit Menschen trafen und sich ein eigenes Bild machten. Heute entsteht vieles aus dem Büro heraus – gespeist von Agenturmeldungen, Social Media und Pressestatements. Auch die klare Trennung von Nachricht und Kommentar, die einst ein Grundpfeiler journalistischer Arbeit war, verschwimmt zunehmend: Wertungen und Haltungen mischen sich in die Darstellung von Fakten. Statt nüchterner Information dominiert Meinungsmache, die den Lesern oft vorgibt, was sie zu denken haben. Hinzu kommt der ökonomische Druck, Reichweite und Klickzahlen in den Vordergrund zu stellen. Das führt zu Zuspitzung und Emotionalisierung sowie zur Jagd nach Empörung, da sich diese besser verkauft als nüchterne Analyse. Dadurch hat die Vielfalt an Perspektiven abgenommen – nicht nur, weil viele Verlage fusionierten, sondern auch, weil sich Journalisten gegenseitig stark aneinander orientieren und so ähnliche Sichtweisen verbreiten. Schnelligkeit ersetzt Gründlichkeit: Meldungen müssen sofort online sein, auch wenn Hintergrund und Kontext fehlen. Dabei werden Themen stärker auf Personen zugespitzt, anstatt komplexe Zusammenhänge differenziert darzustellen. Durch Social Media hat sich dieser Trend noch verstärkt: Journalisten reagieren auf Shitstorms und übernehmen Impulse aus Trends, anstatt eigenständig Themen zu setzen. All dies hat das Vertrauen in die Medien erodieren lassen, da die Leserschaft die Medien weniger als unabhängige Beobachter, sondern vielmehr als Akteure mit einer Agenda wahrnimmt. Früher konnten Redaktionen noch stärker bestimmen, was als wichtig galt – heute sind sie von Algorithmen und Stimmungen im Netz getrieben. Der Journalismus ist dadurch schneller, lauter und meinungsfreudiger geworden, aber auch oberflächlicher, homogener und weniger verlässlich.

Framing – Wie Worte Wirklichkeit schaffen

Framing gehört zu den subtilsten, aber auch gefährlichsten Methoden moderner Medien. Gemeint ist die bewusste Rahmung von Ereignissen oder Personen durch bestimmte Begriffe, die beim Publikum sofort bestimmte Emotionen oder Wertungen hervorrufen. Die Kommunikationswissenschaft hat diesen Effekt vielfach untersucht und dabei festgestellt, dass die Wortwahl den Blickwinkel der Rezipienten prägt, ohne dass ihnen dies immer bewusst ist. Gerade deshalb halte ich Framing für hochproblematisch. Ein Beispiel ist der Begriff „prorussische Separatisten“. Er wird fast ausschliesslich so verwendet, obwohl es sich dabei um Ukrainer handelt, die andere politische Vorstellungen haben. Durch das Framing werden sie sprachlich aus ihrer nationalen Identität herausgelöst. Ähnlich verhält es sich bei Giorgia Meloni. Über einen längeren Zeitraum hinweg wurde sie in vielen Medien fast automatisch als „postfaschistisch“ bezeichnet. Dadurch wurde jede politische Diskussion von vornherein durch einen historischen Makel belastet. Im Fall des Krieges in der Ukraine ist der Ausdruck „brutaler Angriffskrieg” ein weiteres Beispiel. Natürlich handelt es sich um einen Krieg mit grossen Opfern, doch der Begriff „brutal” setzt eine Bewertung voraus, die eher an den Vietnamkrieg oder ähnliche Massaker erinnert. Hier wird durch Sprache Emotionalität erzeugt, die eine sachliche Analyse erschwert. Interessant ist, dass bei Bundeskanzler Merz ein gegenteiliges Muster zu beobachten ist: Obwohl er mit seiner Schuldenbremse falsche Versprechen gemacht hat, würde man ihn kaum als „Lügenkanzler“ bezeichnen. Doch diese Form des Framings wird von den Medien kaum aufgegriffen. Das zeigt, dass Framing selektiv angewendet wird – je nachdem, ob es in die gewünschte Erzählung passt. Die Gefahr besteht darin, dass Bürger ihre Meinungen nicht auf Basis von Fakten, sondern auf Grundlage manipulierter Rahmungen bilden. Wer permanent mit solchen Begriffen konfrontiert wird, nimmt die Realität in einem vorgefertigten Raster wahr. Framing ersetzt somit die offene Debatte durch eine lenkende Sprache, die die Grenzen des Denkbaren vorgibt.

Zensur oder Schutz? Wenn Politik Informationen sperrt

Zensur ist ein heikles Thema in jeder Demokratie, denn sie greift unmittelbar in die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger ein. Wenn ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Zeitschrift Compact verbietet oder in der Europäischen Union gleich mehrere russische Fernsehsender wie RT und Sputnik untersagt werden, dann zeigt sich, wie sehr die Politik versucht, Informationsflüsse zu kontrollieren. Befürworter solcher Massnahmen argumentieren mit dem Schutz vor Desinformation und Propaganda. Doch diese Haltung verkennt, dass mündige Bürger selbst entscheiden sollten, welche Informationen sie konsumieren und welchen Quellen sie Glauben schenken. Die politische Macht, den Zugang zu bestimmten Medien zu sperren, öffnet einer gefährlichen Praxis Tür und Tor. Wer einmal damit anfängt, Inhalte zu verbieten, wird schnell weitere Begründungen finden, warum die eine oder andere Meinung angeblich nicht mehr tragbar ist. Viel wichtiger wäre es, gerade junge Menschen zu befähigen, zwischen wahren und unwahren Informationen zu unterscheiden. Kritisches Denken, Quellenbewertung und der Vergleich unterschiedlicher Perspektiven sind die eigentlichen Schlüsselkompetenzen der Gegenwart. Eine Meinung gewinnt an Substanz, wenn man sie auch an extremen oder gegenteiligen Positionen misst. Oft liegt die Wahrheit nicht am äussersten Ende des Spektrums, sondern irgendwo dazwischen. Sich mit anderen Sichtweisen auseinanderzusetzen ist zwar anstrengend, schützt aber davor, einseitigen Deutungen zu verfallen. Verbote hingegen fördern Misstrauen und treiben problematische Inhalte in schwer kontrollierbare Parallelstrukturen. Zensur schwächt somit nicht nur die Informationsfreiheit, sondern auch das Vertrauen in den demokratischen Diskurs. Eine offene Gesellschaft sollte extreme, unbequeme und sogar falsche Meinungen aushalten können, sofern die Bürger lernen, sich selbst ein Urteil zu bilden.

Die Lügen- und Lückenpresse

Wenn von der „Lügenpresse“ die Rede ist, denken viele an falsche Berichte oder manipulierte Fakten. Doch mindestens ebenso problematisch ist die „Lückenpresse“. Denn die öffentliche Meinung wird nicht nur durch das geprägt, was berichtet wird, sondern auch durch das, was verschwiegen oder an den Rand gedrängt wird. Wenn Medienschaffende bestimmte Themen stark hervorheben und andere nahezu vollständig ignorieren, entsteht ein verzerrtes Bild der Realität. Gerade die Auswahl der Themen bestimmt, was als wichtig wahrgenommen wird und worüber die Gesellschaft diskutiert. Während über einige Konflikte täglich in allen Kanälen berichtet wird, verschwinden andere Krisen fast vollständig aus der öffentlichen Wahrnehmung. Auch innerhalb einzelner Debatten werden unliebsame Argumente oft ausgespart oder in Nebensätzen abgehandelt. So wurde in der Corona-Pandemie die Kritik an Massnahmen meist marginalisiert, im Ukraine-Krieg eine differenzierte Sichtweise weitgehend ausgeschlossen und im US-Wahlkampf 2024 wurde Kamala Harris von den Medien gezielt hochgeschrieben.

Die Lückenpresse wird besonders deutlich im Übergang von der Pandemie zum Ukraine-Krieg. Kaum war das Virus aus den Schlagzeilen verschwunden, bestimmten Panzer, Raketen und Sanktionen die mediale Agenda. Die ständige Fokussierung auf den neuen Konflikt verhinderte eine ernsthafte Reflexion der Medien über ihre eigene Rolle während der Pandemie. Fragen nach der Evidenz vieler Massnahmen, nach der Ausgrenzung von Kritikern oder nach den massiven gesellschaftlichen Folgen wurden nicht mehr gestellt. Ein grosses Thema löste das andere ab, sodass der dringend notwendigen Aufarbeitung elegant ausgewichen werden konnte. Genau hier zeigt sich die Mechanik der Lückenpresse. Was nicht mehr berichtet wird, verschwindet aus dem kollektiven Gedächtnis. Die Bürgerinnen und Bürger gewinnen dadurch den Eindruck, dass die Debatte abgeschlossen sei, obwohl sie nie geführt wurde.

Die Lückenpresse wirkt dabei zwar subtiler als offensichtliche Falschmeldungen, ist aber nicht weniger gefährlich. Denn wer Themen bewusst ausklammert, steuert das Meinungsklima ebenso wirksam wie durch offene Parteinahme. In der Folge verschiebt sich der öffentliche Diskurs: Manche Fragen gelten als gesetzt, während andere gar nicht erst gestellt werden dürfen. Für die Leserinnen und Leser entsteht dadurch ein unausgewogenes Bild, das weniger von Faktenvielfalt als von selektiver Wahrnehmung geprägt ist. Trump sprach in diesem Zusammenhang oft von „Fake News“ – und auch wenn seine Wortwahl überzogen war, so liegt in dieser Kritik ein Kern der Wahrheit. Medien verlieren nicht nur durch falsche Informationen, sondern auch durch ihre selektive Themenwahl an Glaubwürdigkeit. Deshalb ist es entscheidend, dass Journalismus wieder seiner eigentlichen Aufgabe nachkommt und die Wirklichkeit möglichst umfassend darstellt, statt sie durch Lücken und Einseitigkeit zu verengen.

Wahlkampf 2024 – Trump vs. Harris

Im Wahlkampf 2024 wurde besonders deutlich, wie stark die Medien Stimmungen prägen können. Kamala Harris galt lange als unauffällige und profillose Vizepräsidentin, die weder durch eigene Ideen noch durch besondere Beliebtheit aufgefallen war. In vielen Kommentaren wurde sie als enttäuschend, unpopulär und geradezu als Problemfall innerhalb der Demokraten beschrieben. Noch wenige Monate vor dem entscheidenden Moment schien ihre politische Karriere beendet. Doch mit dem Rückzug von Joe Biden änderte sich die Berichterstattung grundlegend. Aus der unscheinbaren Harris wurde plötzlich eine Hoffnungsträgerin, die von vielen Journalisten beinahe hymnisch gefeiert wurde. Dieselben Medien, die sie zuvor als schwach dargestellt hatten, sprachen nun von Dynamik, Charisma und Führungsstärke. Harris wurde innerhalb kürzester Zeit hochgelobt, als wäre sie die einzige Rettung gegen Donald Trump. Diese Kehrtwende wirkte jedoch weniger wie eine echte Neubewertung, sondern vielmehr wie ein Reflex der Branche, sich schnell einer neuen Erzählung anzuschliessen. Wahlprognosen, die ihr deutliche Vorteile zuschrieben, wirkten dabei mehr von Wunschdenken getragen als von nüchterner Analyse. Die Gleichförmigkeit der Kommentare machte deutlich, wie stark Journalisten einander folgen und wie wenig Widerspruch sie zulassen. Harris verwandelte sich über Nacht von einer politischen Randfigur zu einer Art Prinzessin, weil es die mediale Dramaturgie verlangte. Ob sie tatsächlich über die politische Substanz verfügte, die man ihr plötzlich zuschrieb, blieb dabei weitgehend ungeprüft. Für viele Beobachter war dies ein Beispiel dafür, wie Medien Realitäten konstruieren können, die nicht unbedingt der Wirklichkeit entsprechen.

Corona und die Medien: Von Kritikern zu Schwurblern

In der Corona-Pandemie haben nicht nur Politiker, sondern auch die Medien erhebliche Fehlleistungen gezeigt. Anstatt ihre klassische Rolle als kritische Beobachter und Kontrollinstanz einzunehmen, wirkten sie oft wie ein verlängerter Arm der Politik. Wer Zweifel an den Massnahmen äusserte, wurde nicht als Teil einer demokratischen Debatte wahrgenommen, sondern sofort in eine Ecke gestellt. Begriffe wie „Schwurbler” oder „Covidiot” wurden inflationär verwendet, um Kritik zu diskreditieren. Dadurch wurde eine Polarisierung erzeugt, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt nachhaltig beschädigte. Aus heutiger Sicht zeigt sich zudem, dass viele Massnahmen nicht evidenzbasiert, sondern eher aus politischem Aktionismus heraus ergriffen wurden. Ein Beispiel ist der Appell „Retten Sie Leben, bleiben Sie bitte zu Hause!”. Solche Parolen vernachlässigten die Lebensrealität von Menschen, die auf engem Raum ohne Rückzugsmöglichkeiten ausharren mussten, völlig. Wer, wie die Mitglieder des Bundesrates, in grosszügigen Wohnungen mit Garten lebt, hat kaum ein Gefühl dafür, wie belastend die Situation für eine Familie in einer kleinen Wohnung sein konnte. Hinzu kam, dass das Wetter im Frühling 2020 besonders schön war, wodurch sich der Widerspruch zwischen staatlicher Anweisung und menschlichen Bedürfnissen noch verstärkte. Anstatt eine offene Diskussion über Sinn und Unsinn einzelner Massnahmen zu führen, machten die Medien regelrecht Jagd auf Kritiker. Massnahmen wie Maskenpflicht, Lockdowns oder Impfdruck hätten in einer pluralistischen Gesellschaft unterschiedlich bewertet werden dürfen. Doch wer Gegenargumente vorbrachte, galt schnell als unsolidarisch oder sogar gefährlich. Damit haben die Medien ihre Glaubwürdigkeit als Forum für eine ausgewogene Debatte verloren. Bis heute fehlt eine umfassende Aufarbeitung der Frage, wie es zu dieser engen Nähe zwischen Politik und Medien kam. Die damaligen Entscheidungen wurden nicht kritisch durchleuchtet und der Tonfall der Berichterstattung wurde nicht hinterfragt. Die Folge ist ein massiver Vertrauensverlust in die Medienlandschaft. Viele Menschen haben das Gefühl, dass nicht mehr alle Stimmen gehört werden dürfen. Diese Erfahrung wird lange nachwirken, da sie das Verhältnis zwischen Bürgern, Politik und Medien nachhaltig beschädigt hat. Eine offene Gesellschaft muss Kritik aushalten – auch in Krisenzeiten. Gerade dann ist es Aufgabe der Medien, Vielfalt abzubilden und nicht Konformität zu erzwingen.

Der Ukraine-Krieg und die Einseitigkeit der Berichterstattung

Die Berichterstattung über den Ukraine-Krieg in den deutschsprachigen Medien ist nahezu ausschliesslich aus westlicher Perspektive geprägt. Eine offene Diskussion über die Ursachen oder die Schuldfrage findet kaum statt. Wer darauf hinweist, dass Russland eigene sicherheitspolitische Interessen verfolgt, wird schnell als „Putin-Versteher“ bezeichnet. Damit wird ein wichtiger Teil der Debatte im Keim erstickt. Anstatt unterschiedliche Sichtweisen abzubilden, übernehmen die Medien meist unhinterfragt die offizielle politische Linie der NATO-Staaten. So wird der Krieg vor allem als imperialistischer Angriff Putins dargestellt, verbunden mit der These, er wolle ein russisches Grossreich wiedererrichten. Dass Russland jedoch auch eigene Begründungen anführt, beispielsweise den Schutz der russischsprachigen Bevölkerung in der Ostukraine oder die Ablehnung einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine, wird kaum erwähnt oder sofort als Propaganda abgetan. Die Möglichkeit, dass es sich um einen Stellvertreterkrieg zwischen Russland und den USA handeln könnte, wird von vornherein ausgeschlossen. Dadurch wird der Konflikt stark vereinfacht und auf eine moralische Schwarz-Weiss-Logik reduziert. Gerade in einem so komplexen geopolitischen Kontext wäre es jedoch Aufgabe der Medien, alle Argumente auf den Tisch zu legen. Nur so könnten sich Bürger eine fundierte Meinung bilden. Stattdessen wird jede differenzierende Perspektive als gefährlich oder unsolidarisch dargestellt. Kritische Stimmen, die vor einer Eskalation warnen oder Verhandlungen fordern, kommen nur am Rande vor. So verengen die Medien den Diskurs und tragen dazu bei, dass die Gesellschaft gespalten wird. Ein verantwortungsvoller Journalismus müsste die verschiedenen Narrative nebeneinanderstellen und deren Plausibilität prüfen. Doch das geschieht nicht. Am Ende bleibt der Eindruck, dass die Öffentlichkeit nicht umfassend informiert, sondern einseitig auf Linie gebracht wird.

Fazit

In einer Demokratie kommt den Medien die Rolle der vierten Gewalt zu. Doch dieser Aufgabe werden sie immer weniger gerecht. Anstatt die Politik kritisch zu hinterfragen, übernehmen sie häufig deren Narrative und geben sie ungefiltert weiter. Während der Corona-Pandemie standen viele Redaktionen den Regierungen näher als den Bürgern und stempelten Kritiker schnell als „Schwurbler“ ab. Auch im Ukraine-Krieg ist die Berichterstattung fast ausschliesslich westlich geprägt und lässt kaum differenzierte Sichtweisen zu. Im US-Wahlkampf 2024 konnte man beobachten, wie Kamala Harris innerhalb kürzester Zeit von einer unauffälligen Vizepräsidentin zur medialen Hoffnungsträgerin hochgeschrieben wurde. Hinzu kommt die Praxis des Framings, die durch geschickte Wortwahl Meinungen lenkt und komplexe Sachverhalte in einfache Schwarz-Weiss-Muster presst. Ebenso problematisch ist die Lückenpresse. Denn nicht nur das, was berichtet wird, prägt den öffentlichen Diskurs, sondern auch das, was bewusst ausgelassen wird. So löste der Ukraine-Krieg das Thema Pandemie nahtlos ab – eine kritische Aufarbeitung der damaligen Fehler fand kaum statt.

Für das Publikum bedeutet dies, dass es sich zunehmend aus homogenen Informationsquellen bedienen muss. Viele Menschen sind weder bereit noch in der Lage, sich aus unterschiedlichen Perspektiven zu informieren. Selbst wer es versucht, stösst schnell an Grenzen, da ein medialer Einheitsbrei dominiert und abweichende Stimmen selten zu hören sind. Damit verlieren Medien das, was sie eigentlich auszeichnen sollte: Vielfalt, Unabhängigkeit und kritische Distanz. Das Vertrauen schwindet, weil Bürger zunehmend das Gefühl haben, nicht die volle Wahrheit zu erfahren.

Ein demokratisches Gemeinwesen ist jedoch auf Medien angewiesen, die Missstände aufdecken, Macht kontrollieren und verschiedene Sichtweisen sichtbar machen. Die Rückkehr zu dieser Kernaufgabe ist dringend notwendig. Andernfalls drohen die Medien, endgültig vom Korrektiv der Politik zum Verstärker von Machtinteressen zu werden.

In Europa wird derzeit von den Medien und den Regierenden viel Angst vor Russland geschürt. Angst war schon immer ein Herrschaftsmittel, um Menschen in Schach zu halten. Auch in der Schweiz haben die politischen Eliten beschlossen, die Rüstungsausgaben zu erhöhen. Die Mehrausgaben müssen von der steuerzahlenden Bevölkerung getragen werden. Da trifft es sich gut, dass sich eine Wirtschaftszeitung in mehreren Artikeln mit dem Thema Wachstum durch Rüstung auseinandersetzt. Im Handelsblatt vom 21./22./23. Februar 2025 werden Studien zitiert, nach denen das Bruttoinlandsprodukt durch Rüstungsinvestitionen gesteigert werden kann. Fragt sich nur, ob in dieser Welt nicht andere Investitionen viel wichtiger wären.

Die Aussagen dieser Handelsblatt-Artikel

Die Beiträge im Handelsblatt zeigen, dass höhere Verteidigungsausgaben nicht nur sicherheitspolitisch sinnvoll, sondern auch volkswirtschaftlich vorteilhaft sein können. Studien wie die von EY im Auftrag der Dekabank zeigen, dass eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben das BIP-Wachstum um rund 0,66 Prozentpunkte steigern könnte. Gleichzeitig wird prognostiziert, dass durch entsprechende Investitionen hunderttausende neue Arbeitsplätze entstehen könnten, die kurzfristig positive wirtschaftliche Impulse setzen. Der Ökonom Ethan Ilzetzki geht sogar so weit zu behaupten, dass das BIP der EU um bis zu 1,5 Prozentpunkte steigen könnte, wenn die Militärausgaben deutlich erhöht würden. Darüber hinaus wird betont, dass militärische Investitionen als strategischer industrieller Hebel wirken können, indem sie die heimische Wertschöpfung stärken. Gleichzeitig wird aber auch auf Kapazitätsengpässe in der europäischen Rüstungsindustrie hingewiesen, die eine kurzfristige Deckung der steigenden Nachfrage erschweren. Darüber hinaus werden verschiedene Finanzierungsmodelle – wie Sonderfonds oder kreditfinanzierte Massnahmen – diskutiert, um zusätzliche Verteidigungsausgaben zu ermöglichen. Ein weiterer Aspekt ist die Möglichkeit, durch gezielte Rüstungsinvestitionen Kapazitäten aus schrumpfenden Branchen wie der Automobilindustrie sinnvoll umzuverteilen.

Auch eine Sturmflut kann das BIP wachsen lassen

Staatsausgaben können das BIP erhöhen, aber das Beispiel einer Umweltkatastrophe zeigt, wie trügerisch dieser Effekt sein kann. Angenommen, eine Sturmflut verwüstet Küstenregionen in Europa, und der Klimawandel könnte die Situation noch verschlimmern, da der Anstieg des Meeresspiegels und extremere Wetterbedingungen die Zerstörung verstärken. Die Regierung investiert Milliarden in den Wiederaufbau, die Verstärkung von Deichen und Entschädigungen – das BIP steigt, weil Bauunternehmen boomen, Arbeitsplätze entstehen und die Materialproduktion angekurbelt wird. Ähnlich wie bei den Verteidigungsausgaben, die laut Studien das BIP um bis zu 1,5 Prozentpunkte steigern können, fliesst das Geld in die Wirtschaft und gibt kurzfristige Impulse. Diese „dummen“ Ausgaben beheben aber nicht die Ursache – im Falle der Katastrophe den Klimawandel, der solche Ereignisse verschärft – und binden Ressourcen, die präventiv in nachhaltige Lösungen wie erneuerbare Energien hätten investiert werden können. Ebenso fragwürdig ist es, wenn Rüstungsinvestitionen als Wirtschaftsmotor gefeiert werden: Sie schaffen zwar Arbeitsplätze und stützen die heimische Industrie, tragen aber langfristig wenig zur Lebensqualität oder globalen Stabilität bei. BIP-Wachstum wird so zum Selbstzweck, während die eigentlichen Herausforderungen ungelöst bleiben. Dies legt nahe, dass nicht jede Ausgabe, die das BIP in die Höhe treibt, auch sinnvoll ist – weder militärische Aufrüstung noch die Reparatur von Klimaschäden, die durch mangelnden Klimaschutz noch verschärft werden.

Wie der Klimaschutz in den Hintergrund gedrängt wurde

Vor 2020 war Klimaschutz ein zentrales Thema der globalen und nationalen Politik, mit Bewegungen wie Fridays for Future und internationalen Abkommen wie dem Pariser Klimaabkommen. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie im Jahr 2020 und dem Beginn des Krieges in der Ukraine im Jahr 2022 haben sich die politischen Prioritäten in vielen Ländern jedoch deutlich verschoben. Die Pandemie lenkte den Fokus auf Gesundheitskrisen und wirtschaftliche Erholung, während der Krieg in der Ukraine Energieversorgung, Sicherheit und geopolitische Stabilität in den Vordergrund rückte – insbesondere in Europa, wo die Abhängigkeit von russischem Gas die Energiedebatte dominierte.

Das bedeutet nicht, dass der Klimaschutz völlig von der Agenda verschwunden ist, aber er konkurriert nun stärker mit diesen akuten Krisen um Aufmerksamkeit und Ressourcen. In vielen Ländern wurden Klimamassnahmen verzögert oder abgeschwächt, weil kurzfristige Lösungen für Energiepreise oder wirtschaftliche Stabilität dringlicher erschienen. Gleichzeitig gibt es aber auch Stimmen, die sagen, dass gerade diese Krisen – wie die Energiekrise – den Übergang zu erneuerbaren Energien beschleunigen könnten, wenn die Politik es richtig anstellt.

Deutsche Grüne Partei von Pazifismus zur Kriegstreiberin

Als Schweizer habe ich früher oft die Grüne Partei bzw. deren Anliegen gewählt bzw. gestimmt. Als die deutsche Schwesterpartei Teil der deutschen Ampelregierung 2021-2025 wurde, stellte sich bei mir eine gewisse Ernüchterung bezüglich der grünen Ideale ein.

Von Pazifismus zur Kriegstreiberin

Die Grünen in Deutschland haben ihre Wurzeln im Pazifismus – eine Haltung, die in den 1980er Jahren durch die Friedensbewegung und den Widerstand gegen die atomare Aufrüstung stark geprägt wurde. Der Krieg in der Ukraine hat jedoch einen deutlichen Wandel eingeleitet. Seit der russischen Aggression 2022 gehören die Grünen zu den lautesten Befürwortern von Waffenlieferungen an die Ukraine, darunter auch schwere Waffensysteme wie Leopard-Panzer. Dies markiert eine Abkehr vom traditionellen, bedingungslosen Pazifismus hin zu einer Position, die militärische Unterstützung als notwendig erachtet, um Freiheit und Menschenrechte zu verteidigen. Prominente wie Annalena Baerbock und Robert Habeck argumentieren, dies sei kein Widerspruch zu grünen Werten, sondern eine pragmatische Antwort auf eine existenzielle Bedrohung. Kritiker innerhalb und ausserhalb der Partei sehen darin jedoch einen Verrat an den ursprünglichen Idealen.

Widersprüchliche Klimapolitik der Grünen

In der öffentlichen Wahrnehmung und in der politischen Praxis hat die Bedeutung der Klimapolitik seit der Regierungsbeteiligung der Grünen in der Ampelregierung 2021-2025 zwar abgenommen. Der Krieg in der Ukraine hat die Energiepolitik auf den Kopf gestellt und die Abhängigkeit von russischem Pipelinegas musste schnell reduziert werden. Die Grünen unterstützten daher den Import von LNG (Flüssiggas) aus Ländern wie den USA oder Katar, zum Beispiel durch den Bau von LNG-Terminals. Dies ist ein heikler Punkt, denn LNG hat eine schlechtere Klimabilanz als Pipelinegas: Die Förderung (oft durch Fracking), die energieintensive Verflüssigung und der Transport über weite Strecken treiben die CO2-Emissionen in die Höhe. Studien zeigen, dass LNG je nach Herkunft und Verfahren bis zu 50 Prozent mehr Treibhausgase verursacht als konventionelles Erdgas. Für die Grünen war die Umstellung zugleich eine Notlösung, um Energieengpässe zu vermeiden und die Abhängigkeit von Russland zu beenden – ein Ziel, das sie auch als Beitrag zur europäischen Sicherheit und damit indirekt zum Klimaschutz begründeten.

Die europäische Hysterie gegenüber Russland

Der Krieg in der Ukraine hat in Europa eine Welle der Angst und der militärischen Aufrüstung ausgelöst, aber diese Hysterie gegenüber Russland muss kritisch hinterfragt werden. Früher oder später wird dieser Konflikt beendet werden, sei es durch Verhandlungen oder weil die USA als Hauptakteur der Ukraine bzw. Europa und Russland den Frieden aufzwingen können. Danach wird sich das Verhältnis zwischen Russland und Europa zwangsläufig normalisieren müssen, da die wirtschaftlichen und geopolitischen Realitäten eine dauerhafte Feindschaft unwahrscheinlich machen. Eine massive Aufrüstung erscheint daher überzogen, zumal die europäischen NATO-Staaten bereits heute etwa dreimal so viel in Rüstung investieren wie Russland – eine Diskrepanz, die Fragen nach der Verhältnismässigkeit aufwirft. Statt Unsummen in Waffen zu stecken, die nach einem Krieg an Relevanz verlieren könnten, sollte Europa seine Ressourcen in den Klimaschutz lenken.

Die Wahrscheinlichkeit eines russischen Eroberungszuges

Einige Politiker und Mainstream-Medien einiger NATO- und EU-Staaten rechtfertigen ihre überzogenen Rüstungspläne mit den Ambitionen Putins, der angeblich das russische Imperium wiederherstellen wolle. Diese absurden Behauptungen lassen sich leicht widerlegen. Eine militärische Eroberung von NATO-Staaten wie Polen oder den baltischen Staaten würde enorme Kosten verursachen und auf massiven Widerstand in der Bevölkerung stossen. Selbst in der Ukraine zeigt sich, dass eine langfristige Kontrolle ohne die Zustimmung der Bevölkerung kaum möglich ist. Zudem würde ein Angriff auf ein NATO-Land den Bündnisfall auslösen und Russland in einen aussichtslosen Konflikt mit dem Westen stürzen. Auffällig ist, dass die Debatte oft emotional geführt wird und selten die langfristigen Folgen oder die Rationalität der russischen Strategie beleuchtet.

Ineffizient und Angst vor seien Nachbarn

Die Militärausgaben Russlands betrugen rund 110 Milliarden US-Dollar, die der europäischen NATO-Mitglieder zusammen rund 380 Milliarden. Trotzdem wird in Europa weiter aufgerüstet, wofür es mehrere Gründe gibt. Erstens hat der Ukraine-Krieg die Bedrohung durch Russland greifbar gemacht, auch wenn die russische Militärmacht durch Verluste und Sanktionen geschwächt ist. Viele Staaten, vor allem in Osteuropa wie Polen oder die baltischen Staaten, sehen in Russland eine existenzielle Bedrohung und wollen abschreckungsfähig bleiben – unabhängig von der zahlenmässigen Stärke. Zweitens drängen die USA ihre NATO-Partner seit Jahren, das Ziel von 2 Prozent des BIP für Verteidigung zu erreichen, was den Druck erhöht, auch wenn die Gesamtausgaben bereits höher sind. Drittens besteht die Sorge, dass die militärischen Fähigkeiten Europas trotz hoher Ausgaben nicht optimal genutzt werden, weil sie fragmentiert sind.

Angst vor seien Nachbarn

Warum arbeiten die ängstlichen europäischen Staaten nicht besser zusammen? Das ist der Knackpunkt, und hier spielt die Geschichte eine riesige Rolle. Europa ist ein Flickenteppich aus Nationen mit tief verwurzelten Konflikten – zwei Weltkriege, der Kalte Krieg und regionale Rivalitäten haben Misstrauen hinterlassen. Länder wie Frankreich und Deutschland mögen heute eng kooperieren, aber andere, wie Ungarn oder Polen, verfolgen oft eigene Interessen oder trauen supranationalen Strukturen nicht vollends. Die NATO ist zwar ein starkes Bündnis, aber innerhalb Europas gibt es keine einheitliche Armee oder Rüstungspolitik – jeder Staat will Souveränität wahren, auch aus Angst, wieder von einem Nachbarn überrannt zu werden.

Fazit

Was ich hier schreibe, ist keine Meinungsmache, sondern die logische Konsequenz rationalen Denkens. Die meisten westlichen Politiker glauben an den menschengemachten Klimawandel. Die Wissenschaft liefert entsprechende Prognosen. Um die schlimmsten Szenarien zu vermeiden, sind Massnahmen erforderlich, die nicht weiter in die Zukunft verschoben werden können. Leider ist die Politik von Kurzfristigkeit getrieben, was sich in der Klimapolitik am deutlichsten zeigt. Sobald das Wirtschaftswachstum ausbleibt, werden die klimapolitischen Ziele plötzlich aufgeweicht. Betrachtet man den klimapolitischen Ehrgeiz der Politiker, könnte man fast meinen, die meisten Politiker hätten sich auf die Seite der Klimaskeptiker geschlagen. Die Herstellung und der Einsatz von Waffen sind sehr klimaschädlich. Auch ohne Kriege sind die Armeen dieser Welt umweltschädlich. Sie verbrauchen grosse Mengen fossiler Brennstoffe und schädigen das Ökosystem, indem sie Böden und Gewässer verseuchen. Die Auswirkungen militärischer Aktivitäten auf die Umwelt werden unterschätzt und von der Politik ignoriert. Einige grüne Politiker sind zu wahren Kriegstreibern geworden und haben die Klimapolitik verraten. Statt Unsummen in Waffen zu investieren, sollte Europa die dringende Chance nutzen, den Klimaschutz voranzutreiben und damit langfristig Stabilität und Wohlstand zu sichern. Die Klimakrise wartet nicht auf geopolitische Entspannung und ihre Bewältigung wäre ein nachhaltiger Beitrag zu Stabilität und Wohlstand – weit über den Horizont des Ukraine-Krieges hinaus. Die Fixierung auf Russland als permanente Bedrohung verstellt den Blick auf die eigentliche Herausforderung unserer Zeit.

Gegen Ende des Jahres 2024 brachte Elon Musk das Thema Kampfflugzeuge mit der Aussage «Nur Idioten bauen das bemannte Kampfflugzeug F-35» auf die Agenda. Dieser Aussage kann ich mich nur anschliessen. Ich verstehe es nicht oder versuche es zu verstehen. Warum beschafft die Schweizer Armee 36 dieser F-35 für über CHF 6 Milliarden? Das Schweizer Volk hat im September 2020 der Beschaffung von Kampfflugzeugen zugestimmt. Es muss also auch in der Bevölkerung eine gewisse Begeisterung für Kampfflugzeuge vorhanden sein, bzw. dass die Armee Kampfflugzeuge braucht, um ihren Auftrag zu erfüllen.

Eine Diskussion über die Qualitäten der F-35 wird in diesem Beitrag nicht geführt. Letztlich stelle ich alle bemannten Kampfflugzeuge infrage. Ich bin davon überzeugt, dass es bereits in einem halben Jahrzehnt überlegene autonome Flugtechnologien geben wird.

Kampfjet begeisterte Politiker, Armeeführung und Bevölkerung

Ich habe die Begeisterung der Menschen für Kampfflugzeuge nie verstanden. Wer zum Beispiel im Sommer oder Herbst bei schönem Wetter in der Schweiz wandert, wird oft durch den ohrenbetäubenden Lärm in den Schweizer Alpen gestört. Schwer erträglich ist auch der Lärm gewisser Trainingsflugzeuge von Pilatus Aircraft. Fliegerstaffeln, Flugvorführungen, ein Kinofilm wie Top Gun vermitteln offensichtlich ein positives Bild von Kampfflugzeugen.

Top Gun ein Werbefilm für die Kampfflugzeug Industrie

Wahrscheinlich sind es Filme wie Top Gun, die zu einer positiven Einstellung gegenüber diesem Kampfflugzeug führen. Hauptdarsteller wie Maverick inspirieren die Menschen, sich für Kampfflugzeuge und die Luftfahrt zu interessieren. Sie bieten eine Mischung aus Action, Technik, Emotion und beeindruckender Inszenierung, die das Publikum fasziniert und manchmal sogar zu einer Karriere in der Luftfahrt motiviert.

Flugszenen in Top Gun mehrheitlich fiktional

Die Flugszenen in Top Gun sind beeindruckend, aber stark fiktionalisiert und weichen in vielen Punkten von der Realität moderner Luftkämpfe ab. In der heutigen Luftkriegsführung dominieren Technologien wie BVR (Beyond Visual Range), bei denen Flugzeuge Ziele aus grosser Entfernung mit Radar und Raketen bekämpfen, sodass der im Film häufig gezeigte Sichtkontakt kaum vorkommt. Auch die extremen Flugmanöver, die die Piloten in Top Gun ausführen, sind in der Regel übertrieben, da sie eine körperliche Belastung darstellen würden, die viele Piloten an ihre Grenzen bringen oder bewusstlos machen würde. Dramatische Verfolgungsjagden und enge Formationsflüge, wie sie im Film dargestellt werden, sind in der Realität taktisch riskant und daher selten. Auch die Darstellung der Stealth-Technologie als nahezu unsichtbar ist übertrieben, da moderne Radarsysteme diese Eigenschaften teilweise kompensieren können. Während im Film Raketen oft aus kurzer Distanz abgefeuert werden, sind in der Realität moderne Raketenreichweiten von mehreren Dutzend Kilometern möglich, was Luftkämpfe weniger spektakulär, aber strategisch anspruchsvoller macht. Insgesamt setzt der Film auf visuelle Dramatik und Spannung statt auf technische und taktische Präzision, was ihn zwar unterhaltsam, aber wenig repräsentativ für die Realität des modernen Luftkriegs macht. Tatsächlich vermittelt Top Gun eine Art „Luftkampfromantik“, die an die ikonischen Dogfights des Zweiten Weltkriegs erinnert, allerdings auf der Basis modernster Technologien. Der Film setzt auf emotionale Intensität und visuell spektakuläre Nahkämpfe, die eher an historische Luftkämpfe erinnern als an die technologische Realität des modernen Luftkriegs. Diese Mischung aus nostalgischem Kampfgeist und futuristischer Technik trägt wesentlich zur Faszination bei, bleibt aber weitgehend fiktional.

Fliegerdemonstration Axalp

In der Schweiz finden auf dem Fliegerschiessplatz Axalp-Ebenfluh im Berner Oberland traditionell Flugvorführungen für Politiker und hochrangige Militärs aus dem In- und Ausland statt. Diese jährlichen Veranstaltungen, bekannt als Fliegerschiessen Axalp, dienen dazu, die Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Schweizer Luftwaffe in alpiner Umgebung zu demonstrieren. Die Vorführungen umfassen präzise Manöver von Kampfflugzeugen, Helikoptern und Spezialeinheiten und bieten den eingeladenen Militärdelegationen einen umfassenden Einblick in die Fähigkeiten der Schweizer Armee.

Kritischer Blick auf Fliegerstaffeln

Fliegerstaffeln verbinden militärische, technische, diplomatische und kulturelle Ziele. Sie sind mehr als nur eine Show-Einheit: Sie stärken die Bindung der Bevölkerung an die Streitkräfte, fördern den Stolz auf die nationale Luftfahrt und spielen eine wichtige Rolle in der Öffentlichkeitsarbeit und den internationalen Beziehungen.

Allerdings sehe ich die Fliegerstaffeln auch kritisch, denn mit ihren Vorführungen und spektakulären Flugshows soll in der Bevölkerung gezielt Begeisterung für Kampfflugzeuge und die militärische Luftfahrt geweckt werden. Insbesondere bei Grossveranstaltungen wie Sportereignissen, bei denen Kunstflugstaffeln oft über die Zuschauer hinweg fliegen, wird ein emotionaler Moment geschaffen, der Bewunderung und Stolz hervorruft. Dabei wird leicht vergessen, dass Kampfflugzeuge keine Showmaschinen sind, sondern reale, oft zerstörerische Einsätze fliegen. Zudem können solche Inszenierungen den Blick auf sicherheitspolitische Debatten, hohe Betriebskosten und die Frage nach der tatsächlichen Notwendigkeit verstellen. Dennoch bleibt ihre Rolle als Symbol nationaler Stärke und Präzision ein wichtiger Teil ihrer Existenz.

Die sicherheitspolitische Lage der Schweiz

Die Sicherheitspolitischen Berichte der Schweiz sind wichtige Dokumente für die Ausrichtung der schweizerischen Sicherheitspolitik. Sie analysieren die aktuelle Bedrohungslage und legen die Ziele und Interessen der schweizerischen Sicherheitspolitik für die kommenden Jahre fest. Der letzte Sicherheitspolitische Bericht erschien 2021 und wurde mit dem Beginn des Krieges in der Ukraine ergänzt. Der Zusatzbericht analysiert die veränderte Bedrohungslage und die Konsequenzen für die schweizerische Sicherheitspolitik vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine.

Aktuelle Lage in Kurzform

Der Bericht hebt hervor, dass hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe, Spionage und Desinformation an Bedeutung gewinnen, während Terrorismus und Organisierte Kriminalität weiterhin bestehen bleiben. Die Polarisierung in der Gesellschaft könnte den gewalttätigen Extremismus verstärken, und gesellschaftliche Bedrohungen wie die Covid-19-Pandemie unterstreichen diese Herausforderungen. Eine direkte militärische Bedrohung für die Schweiz ist derzeit unwahrscheinlich, Konflikte zwischen der NATO und Russland könnten jedoch indirekte Auswirkungen auf die Schweiz haben. Der Klimawandel erhöht das Risiko von Naturkatastrophen, während der Krieg in der Ukraine die Realität hybrider Konflikte wie Cyberangriffe und verdeckte Operationen unterstreicht.

Der Bericht empfiehlt eine verstärkte sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit mit Europa, insbesondere mit der NATO und der EU, um die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz zu stärken. Diese Massnahmen sollen im Einklang mit der Neutralität stehen und könnten vermehrte Übungen, eine engere Zusammenarbeit in verteidigungsrelevanten Bereichen und eine vertiefte Partnerschaft mit der NATO umfassen. Zudem wird die Möglichkeit einer Beteiligung der Schweizer Armee an EU-Missionen wie der Rapid Deployment Capacity zur Unterstützung von Rettungs- und Evakuierungsoperationen erwähnt. Ziel ist es, durch internationale Kooperation die eigene Sicherheit zu erhöhen und auf die veränderte Bedrohungslage zu reagieren.

Fähigkeitsentwicklung der Armee

Natürlich versucht die Armee, ihren Auftrag aus dem Sicherheitspolitischen Bericht und dem Zusatzbericht abzuleiten. Dazu gehören die Verbesserung der Früherkennung von Bedrohungen, der Schutz vor Cyber-Angriffen und die Stärkung der Resilienz gegenüber hybriden Konflikten. Zudem soll die internationale Zusammenarbeit, insbesondere mit der NATO und der EU, unter Wahrung der schweizerischen Neutralität verstärkt werden.

Zudem hat die Armee begonnen, ihre Fähigkeiten umfassend zu modernisieren. Dazu gehören die Beschaffung moderner Kampfflugzeuge wie der F-35 und die Weiterentwicklung der Cyberabwehr. Gleichzeitig wurden Massnahmen ergriffen, um bestehende Fähigkeitslücken, zum Beispiel in der Panzerabwehr und der Munitionslagerung, zu schliessen und damit die Einsatz- und Durchhaltefähigkeit zu erhöhen.

Begründung der Beschaffung des F-35

Wie oben erwähnt kann die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges durch die Schweizer Armee mit den Zielen des letzten Sicherheitspolitischen Berichtes begründet werden. Der F-35 soll die Luftraumüberwachung und Luftverteidigung sicherstellen, zur Abschreckung beitragen und die Zukunft der Schweizer Luftwaffe sichern.

Die Beschaffung des F-35

Heute verfügt die Schweizer Armee noch über 30 McDonnell Douglas F/A-18 Hornet und 25 Northrop F-5 Tiger II, die jedoch nicht alle einsatzbereit sind. Der Tiger wurde zwischen 1976 und 1984 beschafft, die Auslieferung der F/A-18 begann 1996. Daraus lässt sich der Bedarf der Schweizer Armee an neuen Kampfflugzeugen ableiten. Die zeitliche Abfolge bis zur Beschaffung des F-35 ist wie folgt:

30.11.2011: Der Bundesrat hat beschlossen, 22 Kampfflugzeuge des Typs Gripen E/F als Ersatz für die veralteten F-5 Tiger zu beschaffen.
18.05.2014: Der Souverän hat sich gegen die Beschaffung von 22 Kampfflugzeugen des Typs Gripen für die Schweizer Luftwaffe ausgesprochen.
2017: Die Schweiz startete das Programm „Air2030“, das nicht nur die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge, sondern auch die Erneuerung der bodengestützten Luftverteidigung (BODLUV) umfasste.
2017 – 2020: Zwischen 2017 und 2020 führte die Schweiz ein umfangreiches Ausschreibungs- und Evaluationsverfahren für den Ersatz ihrer veralteten Kampfflugzeuge vom Typ F/A-18 Hornet und F-5 Tiger durch. Im Rahmen des Projekts Air2030 sollen moderne Kampfflugzeuge beschafft werden, die in der Lage sind, die Sicherheit des Schweizer Luftraums zu gewährleisten. Nach der Festlegung eines Budgets von 6 Milliarden Franken lud die Schweiz fünf Hersteller ein, ihre Modelle vorzustellen: Lockheed Martin F-35A, Boeing F/A-18 Super Hornet, Dassault Rafale, Eurofighter Typhoon und Saab Gripen E. Saab zog den Gripen jedoch später zurück, da er nicht rechtzeitig verfügbar war. Im Jahr 2019 fanden umfangreiche Tests statt, bei denen die Flugzeuge unter realen Bedingungen auf ihre Leistung, ihre Kosten und ihre Eignung für die spezifischen Anforderungen der Schweiz geprüft wurden. Dabei spielten insbesondere die Topographie, die Überlebensfähigkeit und die Betriebskosten über 30 Jahre eine zentrale Rolle. Am Ende der Evaluation erhielt die F-35A die höchste Punktzahl und wurde als kosteneffizientestes und technologisch überlegenes Modell bewertet.
7.09.2020: Gleichzeitig stimmte das Schweizer Volk im September 2020 in einer Volksabstimmung knapp mit 50,1 % für das festgelegte Budget, ohne dass dabei ein spezifisches Modell genannt wurde. Dieser Prozess führte schliesslich zur Entscheidungsfindung im Jahr 2021, als der Bundesrat den F-35A auswählte. Trotz heftiger politischer Diskussionen legte diese Evaluationsphase den Grundstein für die grösste Rüstungsinvestition der jüngeren Schweizer Geschichte.

Die 36 F-35A werden zwischen 2027 und 2030 schrittweise an die Schweiz ausgeliefert. Die ersten acht Flugzeuge werden 2027 direkt vom Herstellerwerk von Lockheed Martin in Fort Worth, USA, geliefert und bleiben dort zunächst für die Ausbildung der ersten Pilotinnen und Piloten. In den USA werden außerdem Flugversuche durchgeführt, um die Leistungen des Waffensystems zu überprüfen. Diese ersten acht Maschinen sollen Ende 2029 in die Schweiz überführt werden.

Ab 2028 erfolgt die Lieferung von acht weiteren F-35A aus dem Werk von Leonardo in Cameri, Norditalien, das die Flugzeuge im Auftrag von Lockheed Martin fertigt. In den Jahren 2029 und 2030 werden jeweils zehn weitere F-35A ebenfalls von Cameri an die Schweiz ausgeliefert. Mit diesem gestaffelten Lieferplan wird die schrittweise Integration des neuen Systems in die Schweizer Luftwaffe ermöglicht.

Jedes Kampfflugzeug hat seine Schwächen

Armee und Bundesrat haben sich für den F-35 entschieden. Grundsätzlich haben alle Kampfflugzeuge ihre Stärken und Schwächen. Nachfolgend eine sehr kurze Zusammenfassung der Schwächen der in der Schweiz evaluierten Kampfflugzeuge.

Der Eurofighter Typhoon ist sehr wartungsintensiv und anfällig für das Ansaugen von Fremdkörpern. Seine aerodynamische Instabilität erfordert ständige Korrekturen durch das Flugsteuerungssystem. Der Deltaflügel führt zu hohen Landegeschwindigkeiten und Energieverlusten in engen Kurven. Die Komplexität des Flugzeugs führt zu hohen Kosten. Der Saab Gripen E verzichtet auf Tarnkappentechnologie, was ihn für gegnerische Radarsysteme sichtbarer macht. Seine Schwerlastkapazität ist trotz Verbesserungen begrenzt, insbesondere wenn externe Treibstofftanks mitgeführt werden. Die Wendigkeit wurde zugunsten der Schwerlastfähigkeit etwas eingeschränkt. Der Gripen E hat bisher nur wenige Exporterfolge erzielt und ist auf ausländische Komponenten wie das Triebwerk angewiesen. Wie viele moderne Kampfflugzeuge ist er wartungsintensiv. Der Dassault Rafale leidet unter der eingeschränkten Steuerwirkung der Canards und unter Schubverlusten durch starre Lufteinlässe. Die seitliche Anordnung der Triebwerke kann die Leistung beeinträchtigen. Der hohe Preis und anfängliche Exportprobleme stellten wirtschaftliche Herausforderungen dar. Ständige Modernisierungen sind notwendig, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Grundkonstruktion ist inzwischen relativ alt. Die F-35 Lightning II kämpft mit Triebwerksproblemen, Softwarefehlern und zeitweise mangelnder Treffsicherheit der Bordkanone. Ihre geringe Steigleistung und Wendigkeit sind im Luftpolizeidienst nachteilig. Die Einsatzbereitschaft liegt weit unter dem Sollwert und es gibt Probleme bei der Ersatzteilversorgung. Hohe Anforderungen an die Infrastruktur führen zu Mehrkosten. Das Projekt litt unter erheblichen Kostenüberschreitungen und Verzögerungen. Die angegebenen niedrigen Betriebskosten entsprechen möglicherweise nicht der Realität.

Die Aufzählung der Schwächen liesse sich beliebig fortsetzen. Letztendlich muss die jeweilige Armee entscheiden, welches Kampfflugzeug ihren Anforderungen am besten entspricht. Der F-35 wird von rund 20 Ländern genutzt, was eine breite Nutzerbasis und hohe Produktionszahlen bedeutet. Dies kann langfristig zu Vorteilen führen, z.B. bei der Verfügbarkeit von Ersatzteilen und der internationalen Zusammenarbeit. Allerdings könnten diese Skaleneffekte auch überschätzt werden, da hohe Stückzahlen allein nicht unbedingt niedrigere Kosten oder eine bessere Verfügbarkeit garantieren.

Was genau macht eine Drohne aus?

Eine Drohne, auch Unmanned Aerial Vehicle (UAV) genannt, ist ein unbemanntes Fluggerät, das ferngesteuert oder autonom betrieben werden kann. Sie variieren stark in Grösse, Funktion und Einsatzgebiet, von kleinen Hobby-Drohnen bis hin zu grossen militärischen Systemen. Drohnen können mit Kameras, Sensoren und anderen Technologien ausgestattet sein, um spezifische Aufgaben wie Überwachung, Datenerfassung oder Logistik zu erfüllen.

Sie werden in vielen Bereichen eingesetzt, sowohl im militärischen Bereich, wo sie zur Aufklärung und für Luftangriffe verwendet werden, als auch im zivilen Bereich, z. B. in der Landwirtschaft, bei Inspektionen oder im Katastrophenschutz. Je nach Bauart gibt es rotorgetriebene Drohnen für kurze und wendige Flüge, flugzeugähnliche Starrflügler für Langstreckeneinsätze und Hybridmodelle für flexible Anwendungen.

Drohnen können von Bodenstationen, vorprogrammierten Flugplänen oder künstlicher Intelligenz gesteuert werden. Rechtlich gelten sie in vielen Ländern als regulierte Luftfahrzeuge mit Vorschriften zu Betriebshöhe, Sichtweite und Lizenzen. Ihre Vielseitigkeit macht sie zu einem wichtigen Werkzeug für zahlreiche zivile und militärische Anwendungen.

Autonome Flugtechnik ist die Zukunft

Ein bemanntes Kampfflugzeug muss die Fliehkräfte berücksichtigen, was seine Manövrierfähigkeit und Effektivität einschränkt. Ein Abwehrflugkörper oder ein autonomes Fluggerät hat diese Einschränkungen nicht, da es ohne menschlichen Piloten operieren kann. Zudem fliegen menschliche Piloten in modernen Jets oft „blind“ nach Instrumenten, da ihre Wahrnehmung in Hochgeschwindigkeitsszenarien nicht ausreicht. Autonome Systeme könnten dieselben Daten nutzen und schneller und präziser darauf reagieren, ohne Verzögerungen durch menschliche Wahrnehmung und Entscheidungsfindung.

Der Übergang zu vollständig autonomen Flugsystemen wäre daher nicht nur eine technologische, sondern auch eine logische Entwicklung. Diese Systeme könnten komplexe Entscheidungen treffen, feindliche Bedrohungen analysieren und in Echtzeit reagieren, ohne durch Stress oder körperliche Belastung beeinträchtigt zu werden. Unbemannte Flugzeuge und Drohnen können Manöver durchführen, die für menschliche Piloten unmöglich oder tödlich wären, und sind weniger anfällig für Fehler oder Verzögerungen. Gleichzeitig ermöglichen sie Einsätze in gefährlichen Situationen ohne Gefährdung von Menschenleben, was sowohl moralisch als auch strategisch sinnvoll ist.

Autonome Flugsysteme könnten auch kostengünstiger sein, da sie in grösseren Stückzahlen produziert und einfacher gewartet werden können. Die Tatsache, dass sich Piloten heute oft schon weitgehend auf Instrumente verlassen, zeigt, dass wir Maschinen zunehmend vertrauen – der nächste Schritt ist, diese Aufgaben vollständig an autonome Systeme zu übertragen. Solche Systeme könnten nicht nur die Effizienz und Präzision steigern, sondern auch die Sicherheit erhöhen und die Kosten der Luftfahrt drastisch senken. Die Zukunft der Luftfahrt gehört unbemannten, intelligenten Systemen, die schneller, präziser und zuverlässiger agieren können als jeder Mensch.

Fazit

In der Bevölkerung besteht eine emotionale Bindung zu Kampfflugzeugen. Diese wird durch Flugshows, Kinofilme und Fliegerstaffeln genährt. Während ich diesen Blog schreibe, produzieren KI-Generatoren immer bessere Texte, Bilder, Musik und vieles mehr. Es wäre erstaunlich, wenn künstliche Intelligenz in Zukunft nicht auch der bessere Pilot wäre. Viel Technik in einem Kampfflugzeug gibt es nur, weil es von einem Menschen geflogen wird. Ausserdem dürfen die Flugmanöver die Grenzen des menschlichen Körpers nicht überschreiten.

Die Auslieferung des F-35 an die Schweiz ist für 2027 vorgesehen. Einige Jahre später wird man feststellen, dass die autonome Flugtechnik die meisten Aufgaben viel günstiger und besser erfüllen kann. Offensichtlich orientieren sich die meisten Länder, so auch die Schweiz, an den Rüstungsbeschaffungen anderer Staaten. In der Hoffnung, wenn die das kaufen, muss es gut sein. Dazu kommt, dass die Fähigkeiten der modernsten Kampfflugzeuge weit überschätzt werden. Eine F-35 oder auch die russische Su-57 wurden bisher kaum im Ernstfall eingesetzt. Ein Abschuss dieser doch so überlegenen Kampfflugzeuge könnte die potenziellen Käufer abschrecken. Es mag sein, dass Israel die F-35 für bestimmte Operationen einsetzt, aber in seinem Konfliktgebiet gibt es kaum Widerstand gegen irgendein Kampfflugzeug.

Am frühen Morgen des 17.02.2014 entführte der Co-Pilot ein Passagierflugzeug von Ethiopian Airlines nach Genf. Indem er die Tür des Cockpits verriegelte, während der Pilot die Toilette aufsuchte, brachte er die Boeing 767 mit den 202 Passagieren auf dem Flug von Addis Abeba nach Rom unter seine Gewalt. Um 6.02 Uhr landete der unbewaffnete Luftpirat, dabei wurde das Verkehrsflugzeug von zwei französischen Mirage 2000 eskortiert. Zuvor wurde die Boeing über Italien von zwei Eurofighter-Jets der italienischen Luftwaffe begleitet.

Ueli Maurer zuerst nicht vollständig im Gripen-Werbezug

Zwei Tage nach diesem Vorfall erklärt der Armeechef den Einsatz der französischen Kampfjets bei dieser Flugzeugentführung als sinnvoll:

Quelle: SRF, Echo der Zeit vom 19.02.2014 – Maurer will 24-Stunden-Betrieb bei der Luftwaffe

Die Schweiz hat Frankreich, Italien und Deutschland Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherung des Luftraumes. Die Kooperation mit unseren Nachbarländern ist unerlässlich, wie diese Entführung zeigt. Der Flughafen Genf liegt an der französischen Landesgrenze dies verlangt geradezu nach internationaler Zusammenarbeit im Luftpolizeidienst.

Ausland spottet über Schweizer Luftwaffe

Im Ausland gab es einige hämische Kommentare über die Schweizer Flugwaffe:

Quelle: Le Mond 18.02.2014 – En Suisse, les avions militaires indisponibles en dehors des heures de bureau

Wahrscheinlich sind solche Schlagzeilen für einige patriotische Schweizerbürger schwer verdaulich. Für die von der SVP propagierte und angestrebte Unabhängigkeit müsste man buchstäblich ein bisschen früher aufstehen, anderseits bei dieser Entführung völlig unnötig:

Quelle: FAZ vom 18.02.2014 – Schweizer Luftwaffe nur zu Bürozeiten einsetzbar
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Der Bundesrat erlaubt ausländischen Streitkräften für Einsätze in Libyen Überflüge über die Schweiz. Die Landesregierung hat das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) dazu ermächtigt, solche Überflüge zu genehmigen. Voraussetzung für die Genehmigung ist, dass die Überflüge im Rahmen der UNO-Resolution zu Libyen erfolgen.

Der Bundesrat hatte zudem die Durchfahrt eines Konvoi von 20 britischen Militärfahrzeugen auf der Basis der Resolution des Uno-Sicherheitsrats zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen bewilligt.

SVP pocht auf Neutralität auch bei UNO-Einsatz

Die folgenden zwei SVP-Statements wurden zu unterschiedlichen Zeiten und Zusammenhängen gemacht. Die Widersprüche könnten kaum klarer sein:

Quelle: SVP, 21.03.2011 – Problematische Verletzung der Neutralität

Keine Neutralität bei Waffenexporten insbesondere bei UNO-Einsatz

Dem entgegen steht die folgende Äusserung eines ihres SVP-Vizepräsidenten im Jahre 2009:

Quelle: SF1 vom 13.11.2009 – Abstimmungsarena zur Initiative ‚Exportverbot von Kriegsmaterial, UNO-Einsatz‘
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Die Medien berichten laufend über den Bürgerkrieg in Libyen, dabei sind sie die Führsprecher der Rebellen. Ob damit noch eine objektive Berichterstattung aus Libyen gewährleistet ist, darf bezweifelt werden. Ich bin kein Befürworter des Gaddafi-Regimes, anderseits sollten uns die Führer der Rebellen sympathischer sein? Die Erzwingung eines demokratisches Libyen mittels militärischer Intervention durch die westliche Welt könnte sich sehr schnell zu einem längjährigen bösen Albtraum entwickeln.

Die Medien operieren mit inszenierten Bildern aus dem Konfliktgebiet, welche in der westlichen Welt die Empörung gegen Gaddafi-Regimes schürt. Zudem reduziert der Bürger der industrialisierten Welt die Hauptschuld für den Ölpreisanstieg auf den Bürgerkrieg in Libyen und damit auf den Gaddafi-Clan. Ein solcher hochstilisierter Konflikt vor der „Türe“ Europas lässt vergessen, dass alle 6 Sekunden irgendwo auf dieser Welt ein Kind an Unterernährung oder deren Folgen stirbt. Dort sind keine Kameras und natürlich auch kein Öl, aber wenn interessiert dies.

Libyen verliert den europäischen Medienfokus an die AKWs

Die europäischen Medien sind wie eine Herde, die den Ereignissen hinterher rennt. Zurzeit dominiert das Thema Erdbeben und Tsunami in Japan. Nein, eigentlich sind es die massiven Störfälle in den AKWs, die Opfer des Bebens und Tsunami spielen nur noch eine Nebenrolle. Jetzt geht es um die Frage, wie sicher sind unsere Kernkraftwerke. Die Berichterstattung sprang von der Euro/Schuldenkrise in Europa auf den Bürgerkrieg in Libyen, dieser wurde nun durch Panikmache um die Sicherheit unserer AKWs abgelöst.

Die Verlogenheit gewisser europäischer Politiker

Von gewissen Politikern und Medien wird immer nur von einer Flugverbotszone über Libyen gesprochen. Dieser Begriff ist eine Verharmlosung der wahrscheinlichsten Szenarien eines solchem militärischen Eingriffes in den Libyenkonflikt. Für einmal sind es die Stimmen aus den USA, die zur Vorsicht mahnen.

Die USA ist doch noch lernfähig

US-Verteigungsminister Robert Gates und der frühere Nato-Kommandierende Wesley Clark sprechen Klartext. Die Einrichtung einer Flugverbotszone bedeutet einen Angriff auf Libyen.

//www.youtube.com/watch?v=8PrAPvVYfQ0

Der US-Regierung ist sich sehr wohl bewusst, dass mit der Einmischung in diesen Bürgerkrieg, auf längere Sicht auch US-Bodentruppen nach Libyen geschickt werden müssten. Die US-Regierung hat scheinbar die Lehren aus den Kriegen in Afghanistan und Irak gezogen. In diesen beiden Ländern wurde das Regime innert wenigen Wochen gestürzt, danach folgte aber ein langjähriger Krieg mit vielen Opfern in der Zivilbevölkerung und bei den Militärs.
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