hugo, Autor bei Wirtschafts- und Politfilz Schweiz

In Europa wird derzeit von den Medien und den Regierenden viel Angst vor Russland geschürt. Angst war schon immer ein Herrschaftsmittel, um Menschen in Schach zu halten. Auch in der Schweiz haben die politischen Eliten beschlossen, die Rüstungsausgaben zu erhöhen. Die Mehrausgaben müssen von der steuerzahlenden Bevölkerung getragen werden. Da trifft es sich gut, dass sich eine Wirtschaftszeitung in mehreren Artikeln mit dem Thema Wachstum durch Rüstung auseinandersetzt. Im Handelsblatt vom 21./22./23. Februar 2025 werden Studien zitiert, nach denen das Bruttoinlandsprodukt durch Rüstungsinvestitionen gesteigert werden kann. Fragt sich nur, ob in dieser Welt nicht andere Investitionen viel wichtiger wären.

Die Aussagen dieser Handelsblatt-Artikel

Die Beiträge im Handelsblatt zeigen, dass höhere Verteidigungsausgaben nicht nur sicherheitspolitisch sinnvoll, sondern auch volkswirtschaftlich vorteilhaft sein können. Studien wie die von EY im Auftrag der Dekabank zeigen, dass eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben das BIP-Wachstum um rund 0,66 Prozentpunkte steigern könnte. Gleichzeitig wird prognostiziert, dass durch entsprechende Investitionen hunderttausende neue Arbeitsplätze entstehen könnten, die kurzfristig positive wirtschaftliche Impulse setzen. Der Ökonom Ethan Ilzetzki geht sogar so weit zu behaupten, dass das BIP der EU um bis zu 1,5 Prozentpunkte steigen könnte, wenn die Militärausgaben deutlich erhöht würden. Darüber hinaus wird betont, dass militärische Investitionen als strategischer industrieller Hebel wirken können, indem sie die heimische Wertschöpfung stärken. Gleichzeitig wird aber auch auf Kapazitätsengpässe in der europäischen Rüstungsindustrie hingewiesen, die eine kurzfristige Deckung der steigenden Nachfrage erschweren. Darüber hinaus werden verschiedene Finanzierungsmodelle – wie Sonderfonds oder kreditfinanzierte Massnahmen – diskutiert, um zusätzliche Verteidigungsausgaben zu ermöglichen. Ein weiterer Aspekt ist die Möglichkeit, durch gezielte Rüstungsinvestitionen Kapazitäten aus schrumpfenden Branchen wie der Automobilindustrie sinnvoll umzuverteilen.

Auch eine Sturmflut kann das BIP wachsen lassen

Staatsausgaben können das BIP erhöhen, aber das Beispiel einer Umweltkatastrophe zeigt, wie trügerisch dieser Effekt sein kann. Angenommen, eine Sturmflut verwüstet Küstenregionen in Europa, und der Klimawandel könnte die Situation noch verschlimmern, da der Anstieg des Meeresspiegels und extremere Wetterbedingungen die Zerstörung verstärken. Die Regierung investiert Milliarden in den Wiederaufbau, die Verstärkung von Deichen und Entschädigungen – das BIP steigt, weil Bauunternehmen boomen, Arbeitsplätze entstehen und die Materialproduktion angekurbelt wird. Ähnlich wie bei den Verteidigungsausgaben, die laut Studien das BIP um bis zu 1,5 Prozentpunkte steigern können, fliesst das Geld in die Wirtschaft und gibt kurzfristige Impulse. Diese „dummen“ Ausgaben beheben aber nicht die Ursache – im Falle der Katastrophe den Klimawandel, der solche Ereignisse verschärft – und binden Ressourcen, die präventiv in nachhaltige Lösungen wie erneuerbare Energien hätten investiert werden können. Ebenso fragwürdig ist es, wenn Rüstungsinvestitionen als Wirtschaftsmotor gefeiert werden: Sie schaffen zwar Arbeitsplätze und stützen die heimische Industrie, tragen aber langfristig wenig zur Lebensqualität oder globalen Stabilität bei. BIP-Wachstum wird so zum Selbstzweck, während die eigentlichen Herausforderungen ungelöst bleiben. Dies legt nahe, dass nicht jede Ausgabe, die das BIP in die Höhe treibt, auch sinnvoll ist – weder militärische Aufrüstung noch die Reparatur von Klimaschäden, die durch mangelnden Klimaschutz noch verschärft werden.

Wie der Klimaschutz in den Hintergrund gedrängt wurde

Vor 2020 war Klimaschutz ein zentrales Thema der globalen und nationalen Politik, mit Bewegungen wie Fridays for Future und internationalen Abkommen wie dem Pariser Klimaabkommen. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie im Jahr 2020 und dem Beginn des Krieges in der Ukraine im Jahr 2022 haben sich die politischen Prioritäten in vielen Ländern jedoch deutlich verschoben. Die Pandemie lenkte den Fokus auf Gesundheitskrisen und wirtschaftliche Erholung, während der Krieg in der Ukraine Energieversorgung, Sicherheit und geopolitische Stabilität in den Vordergrund rückte – insbesondere in Europa, wo die Abhängigkeit von russischem Gas die Energiedebatte dominierte.

Das bedeutet nicht, dass der Klimaschutz völlig von der Agenda verschwunden ist, aber er konkurriert nun stärker mit diesen akuten Krisen um Aufmerksamkeit und Ressourcen. In vielen Ländern wurden Klimamassnahmen verzögert oder abgeschwächt, weil kurzfristige Lösungen für Energiepreise oder wirtschaftliche Stabilität dringlicher erschienen. Gleichzeitig gibt es aber auch Stimmen, die sagen, dass gerade diese Krisen – wie die Energiekrise – den Übergang zu erneuerbaren Energien beschleunigen könnten, wenn die Politik es richtig anstellt.

Deutsche Grüne Partei von Pazifismus zur Kriegstreiberin

Als Schweizer habe ich früher oft die Grüne Partei bzw. deren Anliegen gewählt bzw. gestimmt. Als die deutsche Schwesterpartei Teil der deutschen Ampelregierung 2021-2025 wurde, stellte sich bei mir eine gewisse Ernüchterung bezüglich der grünen Ideale ein.

Von Pazifismus zur Kriegstreiberin

Die Grünen in Deutschland haben ihre Wurzeln im Pazifismus – eine Haltung, die in den 1980er Jahren durch die Friedensbewegung und den Widerstand gegen die atomare Aufrüstung stark geprägt wurde. Der Krieg in der Ukraine hat jedoch einen deutlichen Wandel eingeleitet. Seit der russischen Aggression 2022 gehören die Grünen zu den lautesten Befürwortern von Waffenlieferungen an die Ukraine, darunter auch schwere Waffensysteme wie Leopard-Panzer. Dies markiert eine Abkehr vom traditionellen, bedingungslosen Pazifismus hin zu einer Position, die militärische Unterstützung als notwendig erachtet, um Freiheit und Menschenrechte zu verteidigen. Prominente wie Annalena Baerbock und Robert Habeck argumentieren, dies sei kein Widerspruch zu grünen Werten, sondern eine pragmatische Antwort auf eine existenzielle Bedrohung. Kritiker innerhalb und ausserhalb der Partei sehen darin jedoch einen Verrat an den ursprünglichen Idealen.

Widersprüchliche Klimapolitik der Grünen

In der öffentlichen Wahrnehmung und in der politischen Praxis hat die Bedeutung der Klimapolitik seit der Regierungsbeteiligung der Grünen in der Ampelregierung 2021-2025 zwar abgenommen. Der Krieg in der Ukraine hat die Energiepolitik auf den Kopf gestellt und die Abhängigkeit von russischem Pipelinegas musste schnell reduziert werden. Die Grünen unterstützten daher den Import von LNG (Flüssiggas) aus Ländern wie den USA oder Katar, zum Beispiel durch den Bau von LNG-Terminals. Dies ist ein heikler Punkt, denn LNG hat eine schlechtere Klimabilanz als Pipelinegas: Die Förderung (oft durch Fracking), die energieintensive Verflüssigung und der Transport über weite Strecken treiben die CO2-Emissionen in die Höhe. Studien zeigen, dass LNG je nach Herkunft und Verfahren bis zu 50 Prozent mehr Treibhausgase verursacht als konventionelles Erdgas. Für die Grünen war die Umstellung zugleich eine Notlösung, um Energieengpässe zu vermeiden und die Abhängigkeit von Russland zu beenden – ein Ziel, das sie auch als Beitrag zur europäischen Sicherheit und damit indirekt zum Klimaschutz begründeten.

Die europäische Hysterie gegenüber Russland

Der Krieg in der Ukraine hat in Europa eine Welle der Angst und der militärischen Aufrüstung ausgelöst, aber diese Hysterie gegenüber Russland muss kritisch hinterfragt werden. Früher oder später wird dieser Konflikt beendet werden, sei es durch Verhandlungen oder weil die USA als Hauptakteur der Ukraine bzw. Europa und Russland den Frieden aufzwingen können. Danach wird sich das Verhältnis zwischen Russland und Europa zwangsläufig normalisieren müssen, da die wirtschaftlichen und geopolitischen Realitäten eine dauerhafte Feindschaft unwahrscheinlich machen. Eine massive Aufrüstung erscheint daher überzogen, zumal die europäischen NATO-Staaten bereits heute etwa dreimal so viel in Rüstung investieren wie Russland – eine Diskrepanz, die Fragen nach der Verhältnismässigkeit aufwirft. Statt Unsummen in Waffen zu stecken, die nach einem Krieg an Relevanz verlieren könnten, sollte Europa seine Ressourcen in den Klimaschutz lenken.

Die Wahrscheinlichkeit eines russischen Eroberungszuges

Einige Politiker und Mainstream-Medien einiger NATO- und EU-Staaten rechtfertigen ihre überzogenen Rüstungspläne mit den Ambitionen Putins, der angeblich das russische Imperium wiederherstellen wolle. Diese absurden Behauptungen lassen sich leicht widerlegen. Eine militärische Eroberung von NATO-Staaten wie Polen oder den baltischen Staaten würde enorme Kosten verursachen und auf massiven Widerstand in der Bevölkerung stossen. Selbst in der Ukraine zeigt sich, dass eine langfristige Kontrolle ohne die Zustimmung der Bevölkerung kaum möglich ist. Zudem würde ein Angriff auf ein NATO-Land den Bündnisfall auslösen und Russland in einen aussichtslosen Konflikt mit dem Westen stürzen. Auffällig ist, dass die Debatte oft emotional geführt wird und selten die langfristigen Folgen oder die Rationalität der russischen Strategie beleuchtet.

Ineffizient und Angst vor seien Nachbarn

Die Militärausgaben Russlands betrugen rund 110 Milliarden US-Dollar, die der europäischen NATO-Mitglieder zusammen rund 380 Milliarden. Trotzdem wird in Europa weiter aufgerüstet, wofür es mehrere Gründe gibt. Erstens hat der Ukraine-Krieg die Bedrohung durch Russland greifbar gemacht, auch wenn die russische Militärmacht durch Verluste und Sanktionen geschwächt ist. Viele Staaten, vor allem in Osteuropa wie Polen oder die baltischen Staaten, sehen in Russland eine existenzielle Bedrohung und wollen abschreckungsfähig bleiben – unabhängig von der zahlenmässigen Stärke. Zweitens drängen die USA ihre NATO-Partner seit Jahren, das Ziel von 2 Prozent des BIP für Verteidigung zu erreichen, was den Druck erhöht, auch wenn die Gesamtausgaben bereits höher sind. Drittens besteht die Sorge, dass die militärischen Fähigkeiten Europas trotz hoher Ausgaben nicht optimal genutzt werden, weil sie fragmentiert sind.

Angst vor seien Nachbarn

Warum arbeiten die ängstlichen europäischen Staaten nicht besser zusammen? Das ist der Knackpunkt, und hier spielt die Geschichte eine riesige Rolle. Europa ist ein Flickenteppich aus Nationen mit tief verwurzelten Konflikten – zwei Weltkriege, der Kalte Krieg und regionale Rivalitäten haben Misstrauen hinterlassen. Länder wie Frankreich und Deutschland mögen heute eng kooperieren, aber andere, wie Ungarn oder Polen, verfolgen oft eigene Interessen oder trauen supranationalen Strukturen nicht vollends. Die NATO ist zwar ein starkes Bündnis, aber innerhalb Europas gibt es keine einheitliche Armee oder Rüstungspolitik – jeder Staat will Souveränität wahren, auch aus Angst, wieder von einem Nachbarn überrannt zu werden.

Fazit

Was ich hier schreibe, ist keine Meinungsmache, sondern die logische Konsequenz rationalen Denkens. Die meisten westlichen Politiker glauben an den menschengemachten Klimawandel. Die Wissenschaft liefert entsprechende Prognosen. Um die schlimmsten Szenarien zu vermeiden, sind Massnahmen erforderlich, die nicht weiter in die Zukunft verschoben werden können. Leider ist die Politik von Kurzfristigkeit getrieben, was sich in der Klimapolitik am deutlichsten zeigt. Sobald das Wirtschaftswachstum ausbleibt, werden die klimapolitischen Ziele plötzlich aufgeweicht. Betrachtet man den klimapolitischen Ehrgeiz der Politiker, könnte man fast meinen, die meisten Politiker hätten sich auf die Seite der Klimaskeptiker geschlagen. Die Herstellung und der Einsatz von Waffen sind sehr klimaschädlich. Auch ohne Kriege sind die Armeen dieser Welt umweltschädlich. Sie verbrauchen grosse Mengen fossiler Brennstoffe und schädigen das Ökosystem, indem sie Böden und Gewässer verseuchen. Die Auswirkungen militärischer Aktivitäten auf die Umwelt werden unterschätzt und von der Politik ignoriert. Einige grüne Politiker sind zu wahren Kriegstreibern geworden und haben die Klimapolitik verraten. Statt Unsummen in Waffen zu investieren, sollte Europa die dringende Chance nutzen, den Klimaschutz voranzutreiben und damit langfristig Stabilität und Wohlstand zu sichern. Die Klimakrise wartet nicht auf geopolitische Entspannung und ihre Bewältigung wäre ein nachhaltiger Beitrag zu Stabilität und Wohlstand – weit über den Horizont des Ukraine-Krieges hinaus. Die Fixierung auf Russland als permanente Bedrohung verstellt den Blick auf die eigentliche Herausforderung unserer Zeit.

Gegen Ende des Jahres 2024 brachte Elon Musk das Thema Kampfflugzeuge mit der Aussage «Nur Idioten bauen das bemannte Kampfflugzeug F-35» auf die Agenda. Dieser Aussage kann ich mich nur anschliessen. Ich verstehe es nicht oder versuche es zu verstehen. Warum beschafft die Schweizer Armee 36 dieser F-35 für über CHF 6 Milliarden? Das Schweizer Volk hat im September 2020 der Beschaffung von Kampfflugzeugen zugestimmt. Es muss also auch in der Bevölkerung eine gewisse Begeisterung für Kampfflugzeuge vorhanden sein, bzw. dass die Armee Kampfflugzeuge braucht, um ihren Auftrag zu erfüllen.

Eine Diskussion über die Qualitäten der F-35 wird in diesem Beitrag nicht geführt. Letztlich stelle ich alle bemannten Kampfflugzeuge infrage. Ich bin davon überzeugt, dass es bereits in einem halben Jahrzehnt überlegene autonome Flugtechnologien geben wird.

Kampfjet begeisterte Politiker, Armeeführung und Bevölkerung

Ich habe die Begeisterung der Menschen für Kampfflugzeuge nie verstanden. Wer zum Beispiel im Sommer oder Herbst bei schönem Wetter in der Schweiz wandert, wird oft durch den ohrenbetäubenden Lärm in den Schweizer Alpen gestört. Schwer erträglich ist auch der Lärm gewisser Trainingsflugzeuge von Pilatus Aircraft. Fliegerstaffeln, Flugvorführungen, ein Kinofilm wie Top Gun vermitteln offensichtlich ein positives Bild von Kampfflugzeugen.

Top Gun ein Werbefilm für die Kampfflugzeug Industrie

Wahrscheinlich sind es Filme wie Top Gun, die zu einer positiven Einstellung gegenüber diesem Kampfflugzeug führen. Hauptdarsteller wie Maverick inspirieren die Menschen, sich für Kampfflugzeuge und die Luftfahrt zu interessieren. Sie bieten eine Mischung aus Action, Technik, Emotion und beeindruckender Inszenierung, die das Publikum fasziniert und manchmal sogar zu einer Karriere in der Luftfahrt motiviert.

Flugszenen in Top Gun mehrheitlich fiktional

Die Flugszenen in Top Gun sind beeindruckend, aber stark fiktionalisiert und weichen in vielen Punkten von der Realität moderner Luftkämpfe ab. In der heutigen Luftkriegsführung dominieren Technologien wie BVR (Beyond Visual Range), bei denen Flugzeuge Ziele aus grosser Entfernung mit Radar und Raketen bekämpfen, sodass der im Film häufig gezeigte Sichtkontakt kaum vorkommt. Auch die extremen Flugmanöver, die die Piloten in Top Gun ausführen, sind in der Regel übertrieben, da sie eine körperliche Belastung darstellen würden, die viele Piloten an ihre Grenzen bringen oder bewusstlos machen würde. Dramatische Verfolgungsjagden und enge Formationsflüge, wie sie im Film dargestellt werden, sind in der Realität taktisch riskant und daher selten. Auch die Darstellung der Stealth-Technologie als nahezu unsichtbar ist übertrieben, da moderne Radarsysteme diese Eigenschaften teilweise kompensieren können. Während im Film Raketen oft aus kurzer Distanz abgefeuert werden, sind in der Realität moderne Raketenreichweiten von mehreren Dutzend Kilometern möglich, was Luftkämpfe weniger spektakulär, aber strategisch anspruchsvoller macht. Insgesamt setzt der Film auf visuelle Dramatik und Spannung statt auf technische und taktische Präzision, was ihn zwar unterhaltsam, aber wenig repräsentativ für die Realität des modernen Luftkriegs macht. Tatsächlich vermittelt Top Gun eine Art „Luftkampfromantik“, die an die ikonischen Dogfights des Zweiten Weltkriegs erinnert, allerdings auf der Basis modernster Technologien. Der Film setzt auf emotionale Intensität und visuell spektakuläre Nahkämpfe, die eher an historische Luftkämpfe erinnern als an die technologische Realität des modernen Luftkriegs. Diese Mischung aus nostalgischem Kampfgeist und futuristischer Technik trägt wesentlich zur Faszination bei, bleibt aber weitgehend fiktional.

Fliegerdemonstration Axalp

In der Schweiz finden auf dem Fliegerschiessplatz Axalp-Ebenfluh im Berner Oberland traditionell Flugvorführungen für Politiker und hochrangige Militärs aus dem In- und Ausland statt. Diese jährlichen Veranstaltungen, bekannt als Fliegerschiessen Axalp, dienen dazu, die Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Schweizer Luftwaffe in alpiner Umgebung zu demonstrieren. Die Vorführungen umfassen präzise Manöver von Kampfflugzeugen, Helikoptern und Spezialeinheiten und bieten den eingeladenen Militärdelegationen einen umfassenden Einblick in die Fähigkeiten der Schweizer Armee.

Kritischer Blick auf Fliegerstaffeln

Fliegerstaffeln verbinden militärische, technische, diplomatische und kulturelle Ziele. Sie sind mehr als nur eine Show-Einheit: Sie stärken die Bindung der Bevölkerung an die Streitkräfte, fördern den Stolz auf die nationale Luftfahrt und spielen eine wichtige Rolle in der Öffentlichkeitsarbeit und den internationalen Beziehungen.

Allerdings sehe ich die Fliegerstaffeln auch kritisch, denn mit ihren Vorführungen und spektakulären Flugshows soll in der Bevölkerung gezielt Begeisterung für Kampfflugzeuge und die militärische Luftfahrt geweckt werden. Insbesondere bei Grossveranstaltungen wie Sportereignissen, bei denen Kunstflugstaffeln oft über die Zuschauer hinweg fliegen, wird ein emotionaler Moment geschaffen, der Bewunderung und Stolz hervorruft. Dabei wird leicht vergessen, dass Kampfflugzeuge keine Showmaschinen sind, sondern reale, oft zerstörerische Einsätze fliegen. Zudem können solche Inszenierungen den Blick auf sicherheitspolitische Debatten, hohe Betriebskosten und die Frage nach der tatsächlichen Notwendigkeit verstellen. Dennoch bleibt ihre Rolle als Symbol nationaler Stärke und Präzision ein wichtiger Teil ihrer Existenz.

Die sicherheitspolitische Lage der Schweiz

Die Sicherheitspolitischen Berichte der Schweiz sind wichtige Dokumente für die Ausrichtung der schweizerischen Sicherheitspolitik. Sie analysieren die aktuelle Bedrohungslage und legen die Ziele und Interessen der schweizerischen Sicherheitspolitik für die kommenden Jahre fest. Der letzte Sicherheitspolitische Bericht erschien 2021 und wurde mit dem Beginn des Krieges in der Ukraine ergänzt. Der Zusatzbericht analysiert die veränderte Bedrohungslage und die Konsequenzen für die schweizerische Sicherheitspolitik vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine.

Aktuelle Lage in Kurzform

Der Bericht hebt hervor, dass hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe, Spionage und Desinformation an Bedeutung gewinnen, während Terrorismus und Organisierte Kriminalität weiterhin bestehen bleiben. Die Polarisierung in der Gesellschaft könnte den gewalttätigen Extremismus verstärken, und gesellschaftliche Bedrohungen wie die Covid-19-Pandemie unterstreichen diese Herausforderungen. Eine direkte militärische Bedrohung für die Schweiz ist derzeit unwahrscheinlich, Konflikte zwischen der NATO und Russland könnten jedoch indirekte Auswirkungen auf die Schweiz haben. Der Klimawandel erhöht das Risiko von Naturkatastrophen, während der Krieg in der Ukraine die Realität hybrider Konflikte wie Cyberangriffe und verdeckte Operationen unterstreicht.

Der Bericht empfiehlt eine verstärkte sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit mit Europa, insbesondere mit der NATO und der EU, um die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz zu stärken. Diese Massnahmen sollen im Einklang mit der Neutralität stehen und könnten vermehrte Übungen, eine engere Zusammenarbeit in verteidigungsrelevanten Bereichen und eine vertiefte Partnerschaft mit der NATO umfassen. Zudem wird die Möglichkeit einer Beteiligung der Schweizer Armee an EU-Missionen wie der Rapid Deployment Capacity zur Unterstützung von Rettungs- und Evakuierungsoperationen erwähnt. Ziel ist es, durch internationale Kooperation die eigene Sicherheit zu erhöhen und auf die veränderte Bedrohungslage zu reagieren.

Fähigkeitsentwicklung der Armee

Natürlich versucht die Armee, ihren Auftrag aus dem Sicherheitspolitischen Bericht und dem Zusatzbericht abzuleiten. Dazu gehören die Verbesserung der Früherkennung von Bedrohungen, der Schutz vor Cyber-Angriffen und die Stärkung der Resilienz gegenüber hybriden Konflikten. Zudem soll die internationale Zusammenarbeit, insbesondere mit der NATO und der EU, unter Wahrung der schweizerischen Neutralität verstärkt werden.

Zudem hat die Armee begonnen, ihre Fähigkeiten umfassend zu modernisieren. Dazu gehören die Beschaffung moderner Kampfflugzeuge wie der F-35 und die Weiterentwicklung der Cyberabwehr. Gleichzeitig wurden Massnahmen ergriffen, um bestehende Fähigkeitslücken, zum Beispiel in der Panzerabwehr und der Munitionslagerung, zu schliessen und damit die Einsatz- und Durchhaltefähigkeit zu erhöhen.

Begründung der Beschaffung des F-35

Wie oben erwähnt kann die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges durch die Schweizer Armee mit den Zielen des letzten Sicherheitspolitischen Berichtes begründet werden. Der F-35 soll die Luftraumüberwachung und Luftverteidigung sicherstellen, zur Abschreckung beitragen und die Zukunft der Schweizer Luftwaffe sichern.

Die Beschaffung des F-35

Heute verfügt die Schweizer Armee noch über 30 McDonnell Douglas F/A-18 Hornet und 25 Northrop F-5 Tiger II, die jedoch nicht alle einsatzbereit sind. Der Tiger wurde zwischen 1976 und 1984 beschafft, die Auslieferung der F/A-18 begann 1996. Daraus lässt sich der Bedarf der Schweizer Armee an neuen Kampfflugzeugen ableiten. Die zeitliche Abfolge bis zur Beschaffung des F-35 ist wie folgt:

30.11.2011: Der Bundesrat hat beschlossen, 22 Kampfflugzeuge des Typs Gripen E/F als Ersatz für die veralteten F-5 Tiger zu beschaffen.
18.05.2014: Der Souverän hat sich gegen die Beschaffung von 22 Kampfflugzeugen des Typs Gripen für die Schweizer Luftwaffe ausgesprochen.
2017: Die Schweiz startete das Programm „Air2030“, das nicht nur die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge, sondern auch die Erneuerung der bodengestützten Luftverteidigung (BODLUV) umfasste.
2017 – 2020: Zwischen 2017 und 2020 führte die Schweiz ein umfangreiches Ausschreibungs- und Evaluationsverfahren für den Ersatz ihrer veralteten Kampfflugzeuge vom Typ F/A-18 Hornet und F-5 Tiger durch. Im Rahmen des Projekts Air2030 sollen moderne Kampfflugzeuge beschafft werden, die in der Lage sind, die Sicherheit des Schweizer Luftraums zu gewährleisten. Nach der Festlegung eines Budgets von 6 Milliarden Franken lud die Schweiz fünf Hersteller ein, ihre Modelle vorzustellen: Lockheed Martin F-35A, Boeing F/A-18 Super Hornet, Dassault Rafale, Eurofighter Typhoon und Saab Gripen E. Saab zog den Gripen jedoch später zurück, da er nicht rechtzeitig verfügbar war. Im Jahr 2019 fanden umfangreiche Tests statt, bei denen die Flugzeuge unter realen Bedingungen auf ihre Leistung, ihre Kosten und ihre Eignung für die spezifischen Anforderungen der Schweiz geprüft wurden. Dabei spielten insbesondere die Topographie, die Überlebensfähigkeit und die Betriebskosten über 30 Jahre eine zentrale Rolle. Am Ende der Evaluation erhielt die F-35A die höchste Punktzahl und wurde als kosteneffizientestes und technologisch überlegenes Modell bewertet.
7.09.2020: Gleichzeitig stimmte das Schweizer Volk im September 2020 in einer Volksabstimmung knapp mit 50,1 % für das festgelegte Budget, ohne dass dabei ein spezifisches Modell genannt wurde. Dieser Prozess führte schliesslich zur Entscheidungsfindung im Jahr 2021, als der Bundesrat den F-35A auswählte. Trotz heftiger politischer Diskussionen legte diese Evaluationsphase den Grundstein für die grösste Rüstungsinvestition der jüngeren Schweizer Geschichte.

Die 36 F-35A werden zwischen 2027 und 2030 schrittweise an die Schweiz ausgeliefert. Die ersten acht Flugzeuge werden 2027 direkt vom Herstellerwerk von Lockheed Martin in Fort Worth, USA, geliefert und bleiben dort zunächst für die Ausbildung der ersten Pilotinnen und Piloten. In den USA werden außerdem Flugversuche durchgeführt, um die Leistungen des Waffensystems zu überprüfen. Diese ersten acht Maschinen sollen Ende 2029 in die Schweiz überführt werden.

Ab 2028 erfolgt die Lieferung von acht weiteren F-35A aus dem Werk von Leonardo in Cameri, Norditalien, das die Flugzeuge im Auftrag von Lockheed Martin fertigt. In den Jahren 2029 und 2030 werden jeweils zehn weitere F-35A ebenfalls von Cameri an die Schweiz ausgeliefert. Mit diesem gestaffelten Lieferplan wird die schrittweise Integration des neuen Systems in die Schweizer Luftwaffe ermöglicht.

Jedes Kampfflugzeug hat seine Schwächen

Armee und Bundesrat haben sich für den F-35 entschieden. Grundsätzlich haben alle Kampfflugzeuge ihre Stärken und Schwächen. Nachfolgend eine sehr kurze Zusammenfassung der Schwächen der in der Schweiz evaluierten Kampfflugzeuge.

Der Eurofighter Typhoon ist sehr wartungsintensiv und anfällig für das Ansaugen von Fremdkörpern. Seine aerodynamische Instabilität erfordert ständige Korrekturen durch das Flugsteuerungssystem. Der Deltaflügel führt zu hohen Landegeschwindigkeiten und Energieverlusten in engen Kurven. Die Komplexität des Flugzeugs führt zu hohen Kosten. Der Saab Gripen E verzichtet auf Tarnkappentechnologie, was ihn für gegnerische Radarsysteme sichtbarer macht. Seine Schwerlastkapazität ist trotz Verbesserungen begrenzt, insbesondere wenn externe Treibstofftanks mitgeführt werden. Die Wendigkeit wurde zugunsten der Schwerlastfähigkeit etwas eingeschränkt. Der Gripen E hat bisher nur wenige Exporterfolge erzielt und ist auf ausländische Komponenten wie das Triebwerk angewiesen. Wie viele moderne Kampfflugzeuge ist er wartungsintensiv. Der Dassault Rafale leidet unter der eingeschränkten Steuerwirkung der Canards und unter Schubverlusten durch starre Lufteinlässe. Die seitliche Anordnung der Triebwerke kann die Leistung beeinträchtigen. Der hohe Preis und anfängliche Exportprobleme stellten wirtschaftliche Herausforderungen dar. Ständige Modernisierungen sind notwendig, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Grundkonstruktion ist inzwischen relativ alt. Die F-35 Lightning II kämpft mit Triebwerksproblemen, Softwarefehlern und zeitweise mangelnder Treffsicherheit der Bordkanone. Ihre geringe Steigleistung und Wendigkeit sind im Luftpolizeidienst nachteilig. Die Einsatzbereitschaft liegt weit unter dem Sollwert und es gibt Probleme bei der Ersatzteilversorgung. Hohe Anforderungen an die Infrastruktur führen zu Mehrkosten. Das Projekt litt unter erheblichen Kostenüberschreitungen und Verzögerungen. Die angegebenen niedrigen Betriebskosten entsprechen möglicherweise nicht der Realität.

Die Aufzählung der Schwächen liesse sich beliebig fortsetzen. Letztendlich muss die jeweilige Armee entscheiden, welches Kampfflugzeug ihren Anforderungen am besten entspricht. Der F-35 wird von rund 20 Ländern genutzt, was eine breite Nutzerbasis und hohe Produktionszahlen bedeutet. Dies kann langfristig zu Vorteilen führen, z.B. bei der Verfügbarkeit von Ersatzteilen und der internationalen Zusammenarbeit. Allerdings könnten diese Skaleneffekte auch überschätzt werden, da hohe Stückzahlen allein nicht unbedingt niedrigere Kosten oder eine bessere Verfügbarkeit garantieren.

Was genau macht eine Drohne aus?

Eine Drohne, auch Unmanned Aerial Vehicle (UAV) genannt, ist ein unbemanntes Fluggerät, das ferngesteuert oder autonom betrieben werden kann. Sie variieren stark in Grösse, Funktion und Einsatzgebiet, von kleinen Hobby-Drohnen bis hin zu grossen militärischen Systemen. Drohnen können mit Kameras, Sensoren und anderen Technologien ausgestattet sein, um spezifische Aufgaben wie Überwachung, Datenerfassung oder Logistik zu erfüllen.

Sie werden in vielen Bereichen eingesetzt, sowohl im militärischen Bereich, wo sie zur Aufklärung und für Luftangriffe verwendet werden, als auch im zivilen Bereich, z. B. in der Landwirtschaft, bei Inspektionen oder im Katastrophenschutz. Je nach Bauart gibt es rotorgetriebene Drohnen für kurze und wendige Flüge, flugzeugähnliche Starrflügler für Langstreckeneinsätze und Hybridmodelle für flexible Anwendungen.

Drohnen können von Bodenstationen, vorprogrammierten Flugplänen oder künstlicher Intelligenz gesteuert werden. Rechtlich gelten sie in vielen Ländern als regulierte Luftfahrzeuge mit Vorschriften zu Betriebshöhe, Sichtweite und Lizenzen. Ihre Vielseitigkeit macht sie zu einem wichtigen Werkzeug für zahlreiche zivile und militärische Anwendungen.

Autonome Flugtechnik ist die Zukunft

Ein bemanntes Kampfflugzeug muss die Fliehkräfte berücksichtigen, was seine Manövrierfähigkeit und Effektivität einschränkt. Ein Abwehrflugkörper oder ein autonomes Fluggerät hat diese Einschränkungen nicht, da es ohne menschlichen Piloten operieren kann. Zudem fliegen menschliche Piloten in modernen Jets oft „blind“ nach Instrumenten, da ihre Wahrnehmung in Hochgeschwindigkeitsszenarien nicht ausreicht. Autonome Systeme könnten dieselben Daten nutzen und schneller und präziser darauf reagieren, ohne Verzögerungen durch menschliche Wahrnehmung und Entscheidungsfindung.

Der Übergang zu vollständig autonomen Flugsystemen wäre daher nicht nur eine technologische, sondern auch eine logische Entwicklung. Diese Systeme könnten komplexe Entscheidungen treffen, feindliche Bedrohungen analysieren und in Echtzeit reagieren, ohne durch Stress oder körperliche Belastung beeinträchtigt zu werden. Unbemannte Flugzeuge und Drohnen können Manöver durchführen, die für menschliche Piloten unmöglich oder tödlich wären, und sind weniger anfällig für Fehler oder Verzögerungen. Gleichzeitig ermöglichen sie Einsätze in gefährlichen Situationen ohne Gefährdung von Menschenleben, was sowohl moralisch als auch strategisch sinnvoll ist.

Autonome Flugsysteme könnten auch kostengünstiger sein, da sie in grösseren Stückzahlen produziert und einfacher gewartet werden können. Die Tatsache, dass sich Piloten heute oft schon weitgehend auf Instrumente verlassen, zeigt, dass wir Maschinen zunehmend vertrauen – der nächste Schritt ist, diese Aufgaben vollständig an autonome Systeme zu übertragen. Solche Systeme könnten nicht nur die Effizienz und Präzision steigern, sondern auch die Sicherheit erhöhen und die Kosten der Luftfahrt drastisch senken. Die Zukunft der Luftfahrt gehört unbemannten, intelligenten Systemen, die schneller, präziser und zuverlässiger agieren können als jeder Mensch.

Fazit

In der Bevölkerung besteht eine emotionale Bindung zu Kampfflugzeugen. Diese wird durch Flugshows, Kinofilme und Fliegerstaffeln genährt. Während ich diesen Blog schreibe, produzieren KI-Generatoren immer bessere Texte, Bilder, Musik und vieles mehr. Es wäre erstaunlich, wenn künstliche Intelligenz in Zukunft nicht auch der bessere Pilot wäre. Viel Technik in einem Kampfflugzeug gibt es nur, weil es von einem Menschen geflogen wird. Ausserdem dürfen die Flugmanöver die Grenzen des menschlichen Körpers nicht überschreiten.

Die Auslieferung des F-35 an die Schweiz ist für 2027 vorgesehen. Einige Jahre später wird man feststellen, dass die autonome Flugtechnik die meisten Aufgaben viel günstiger und besser erfüllen kann. Offensichtlich orientieren sich die meisten Länder, so auch die Schweiz, an den Rüstungsbeschaffungen anderer Staaten. In der Hoffnung, wenn die das kaufen, muss es gut sein. Dazu kommt, dass die Fähigkeiten der modernsten Kampfflugzeuge weit überschätzt werden. Eine F-35 oder auch die russische Su-57 wurden bisher kaum im Ernstfall eingesetzt. Ein Abschuss dieser doch so überlegenen Kampfflugzeuge könnte die potenziellen Käufer abschrecken. Es mag sein, dass Israel die F-35 für bestimmte Operationen einsetzt, aber in seinem Konfliktgebiet gibt es kaum Widerstand gegen irgendein Kampfflugzeug.

In diesem Beitrag wird nicht gesamte unsägliche Politik der CoViD-19-Pandemie aufgearbeitet. Vielmehr ist es eine kritische Widmung an Bundesrat Alain Berset, der Ende 2023 abtritt. Er war in der Schweiz das Gesicht der Pandemie und musste die Entscheide des Bundesrates zu den CoViD-Massnahmen in die Öffentlichkeit tragen. Damit war er auch der Propaganda-Bundesrat und zuständig für die Erhöhung der Impfquote. Leider war er dabei gegenüber der Bevölkerung nicht immer ehrlich. Heute verstehe ich, dass der französische Präsident Emmanuel Macron in der Rede an die Nation im März 2020 mehrmals davon sprach, dass sie im Krieg seinen. Ist doch die Wahrheit das erste Opfer des Krieges.

Unterschiedliche Länder im Vergleich

Die Nachbarländer der Schweiz haben während der Corona-Pandemie sehr unterschiedliche Massnahmen getroffen. Es ist deshalb interessant, die Wirksamkeit der Massnahmen in den einzelnen Ländern zu vergleichen. Eine aussagekräftige Vergleichsgrösse ist sicherlich die kumulierte Anzahl bestätigter CoViD-19 Todesfälle pro Million Einwohner.
Das Durchschnittsalter der an CoViD-19 Verstorbenen lag in den westlichen Industrieländern bei etwa 80 Jahren. Damit wird deutlich, dass CoViD-19 vor allem eine Gefahr für ältere Menschen war. Für eine noch genauere Aussage dieser Statistik müsste die Altersstruktur berücksichtigt werden, die sich jedoch zwischen den verglichenen Ländern nicht wesentlich unterscheiden dürfte.

Es ist nicht überraschend, dass die USA relativ gesehen die meisten CoViD-19-Todesfälle aufweisen. Das weitgehend privatisierte und marktwirtschaftlich orientierte Gesundheitssystem dieses Landes ist, wie vieles andere auch, auf die wohlhabende Bevölkerungsschicht optimiert.
Obwohl in Italien ähnlich viele Impfdosen wie in Schweden verimpft wurden, stieg die Zahl der Todesfälle durch CoViD-19 weiter an.
Frankreich hatte ähnliche restriktive Massnahmen wie Italien.
4.8 Milliarden Euro hat sich der Corona-Test-Weltmeister Österreich den Unsinn des Testens kosten lassen. Trotz der vielen Massnahmen schneidet es schlechter ab als das während der Pandemie viel kritisierte Schweden.
Schweden wählte bei der Bekämpfung der Pandemie einen Laissez-faire-Ansatz. Statt offizieller Verbote setzten die Behörden auf Empfehlungen und Appelle an die Vernunft und die Eigenverantwortung der Menschen.
In Deutschland und Österreich wurde eine allgemeine Impfpflicht diskutiert, und in beiden Ländern gab es eine Impfpflicht für die Arbeit in bestimmten Einrichtungen oder für bestimmte Berufsgruppen. In beiden Ländern war zwischenzeitlich das Tragen von FFP2-Masken für die Allgemeinbevölkerung vorgeschrieben, während in der Schweiz meist nur chirurgische oder OP-Masken getragen wurden.
SARS-CoV-2 hat einen gesundheitlichen, einen sozialen und einen wirtschaftlichen Aspekt. Die Länder haben diese Aspekte während der Pandemie sehr unterschiedlich gewichtet. Schweden versuchte, das soziale und wirtschaftliche Leben mit möglichst wenigen Vorschriften aufrechtzuerhalten, in der Hoffnung, dass nicht zu viele Bürger dem Virus zum Opfer fallen würden. Die Schweizer Regierung gewichtet die wirtschaftlichen Aspekte wahrscheinlich stärker als ihre Nachbarn, daher die weniger strengen Massnahmen. Andererseits ist die Schweiz keine Insel und viele Grenzgänger aus dem Ausland verrichten sehr wichtige Arbeiten in der Schweiz. Daher konnte die Schweiz ihre Massnahmen nicht völlig losgelöst von den Nachbarländern konzipieren.

Impfstoffe sicher und wirksam?

Im Dezember 2020 erklärte Bundesrat Berset, dass der Impfstoff wirksam und sicher sei und dass er genauso streng getestet worden sei wie jeder andere Impfstoff, bevor er in der Schweiz auf den Markt komme. Diese Aussage war schon ziemlich abenteuerlich:

Quelle: SRF, 19.12.2020 – Alain Berset: «Ein grosser Erfolg – mit einem grossen Aber»

Inzwischen sind einige Verträge aus dieser Zeit mit einzelnen Ländern und Impfstoffherstellern ungeschwärzt an die Öffentlichkeit gelangt. Der folgende übersetzte Text stammt aus dem Vertrag zwischen Pfizer und Südafrika vom 30.03.2021:

Der Käufer erkennt an, dass der Impfstoff und die mit dem Impfstoff verbundenen Materialien sowie deren Komponenten und Bestandteile des Impfstoffs aufgrund der Notlage der Pandemie CoViD-19 schnell entwickelt wurden. Nach der Bereitstellung des Impfstoffes wird dieser im Rahmen dieser Vereinbarung weiter untersucht. Der Käufer erkennt ferner an, dass die langfristigen Auswirkungen und die Wirksamkeit des Impfstoffs derzeit nicht bekannt sind. Es kann zu Nebenwirkungen des Impfstoffs kommen, die derzeit nicht bekannt sind.

Quelle:Health Justice Initiative

Es ist zum Teil verständlich, dass die Regierungen das SARS-CoV-2-Problem aus der Welt impfen wollten. Die wirtschaftlichen Kosten der Pandemie waren extrem hoch und wurden für die Schweiz auf CHF 40 Milliarden geschätzt. Andererseits sollte ein Politiker nicht so dreist sein, einen Impfstoff anzupreisen, dessen Wirksamkeit und Sicherheit nach einem Jahr Entwicklung und Prüfung nicht bekannt sein konnte. Wenigstens waren die Impfstoffhersteller in ihren Verträgen mit den einzelnen Ländern diesbezüglich ehrlicher.

Das „Nutzen-Risiko-Verhältnis“ wurde bei der Impfkampagne des Bundes nicht berücksichtigt. Ein junger Mann hat etwa das gleiche Risiko, im Jahr 2021 mit einer CoViD-Impfung wegen einer Herzmuskelentzündung auf der Intensivstation zu landen, wie mit einer CoViD-19-Impfung. Stattdessen werden junge und gesunde Menschen durch Impfplicht oder G2 direkt bzw. indirekt zur Impfung gezwungen. Hätten die Politiker und die Mainstream-Medien über Nutzen und Risiken dieser Impfung berichtet, wäre dies ein Widerspruch zu ihrer Propaganda von der sicheren und nebenwirkungsfreien Impfung gewesen.

Zertifikatspflicht in der Schweiz

In der Schweiz musste ab dem 13.09.2021 für fast alle Kultur- und Freizeiteinrichtungen ein CoViD-Zertifikat vorgelegt werden. Bis zum 19.12.2021 konnten alle Bürgerinnen und Bürger noch am öffentlichen Leben teilnehmen. Ab dem 20.12.2021 bis zum 16.02.2022 war der Zugang nur noch geimpften und genesenen Personen möglich. Ungeimpfte Personen, die nicht nachweislich an CoViD erkrankt waren, waren somit für fast zwei Monate von Kultur- und Freizeiteinrichtungen ausgeschlossen. Nachfolgend die fadenscheinige Begründung für das CoViD-Zertifikat durch Berset:

Quelle: SRF, 27.10.2021 – Alain Berset: «Das Covid-Zertifikat ist der Weg aus der Krise»

Die Impfstoffhersteller haben die Übertragbarkeit ihrer Impfstoffe nie untersucht. Mit dem Auftreten der Delta-Variante im Herbst 2021 zeigten die Daten, dass die Impfung die Übertragbarkeit des Virus nicht oder nicht signifikant reduziert. Damit war klar, dass die Impfung aus Solidaritätsgründen nicht empfohlen werden konnte, höchstens zum eigenen Schutz.

Im Januar 2022 wurde die SARS-CoV-2-Variante Omikron in Europa dominant. Die Sterblichkeitsrate der SARS-CoV-2-Variante Omikron ist deutlich niedriger als die der früheren Varianten. Die Sterblichkeitsrate ist ähnlich wie bei einer Grippe, was auch Bundesrat Berset Mitte Januar 2022 anerkannte, jedoch wurden alle Massnahmen erst am 1.04.2022 aufgehoben.

Berset und CoViD-Indiskretionen

Die beiden Tageszeitungen Blick und Tagesanzeiger waren während der CoViD-Pandemie auffallend oft und sehr früh sehr gut über die anstehenden CoViD-Massnahmen informiert. Dabei hat der ehemalige Kommunikationschef von Bundesrat Alain Berset, Peter Lauener, während der CoViD-Pandemie vertrauliche Informationen an den Blick und andere Zeitungen weitergegeben. Dies geht aus einem Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) hervor, der im November 2023 veröffentlicht wurde. Gemäss diesem Bericht stand Lauener in regelmässigem Kontakt mit dem CEO des Ringier-Verlags, Marc Walder. In diesen Gesprächen gab Lauener Walder unter anderem Informationen über anstehende Regierungsentscheide, interne Diskussionen und vertrauliche Dokumente weiter. Walder nutzte diese Informationen, um in seinen Zeitungen exklusive Artikel zu veröffentlichen. Die Weitergabe von vertraulichen Informationen an die Medien ist in der Schweiz verboten. Die Anzahl und zum Teil auch die Art der Indiskretionen, insbesondere aus Bundesratssitzungen, hätten zu einem grossen Vertrauensverlust innerhalb des Bundesrates geführt, heisst es in einer Medienmitteilung der GPK.

Fazit

Zu Beginn der COVID-19-Pandemie wurden einige Videos aus Wuhan im Fernsehen gezeigt. Diese Veröffentlichungen haben die Bevölkerung sehr verängstigt. Ganze Strassenzüge wurden mit Chlorlösungen besprüht oder öffentliche Verkehrsmittel wie Busse und U-Bahnen desinfiziert. Mit den Bildern aus Bergamo im März 2020 wurde allen bewusst, dass die Pandemie in Europa angekommen war. Sie zeigten unter anderem Leichentransporte mit Militärkonvois, ein kollabierendes Gesundheitssystem, leere Strassen und die Absperrung einer ganzen Region. Die beängstigten Einwohner der Industriestaaten waren somit konditioniert für den ersten Lockdown ab Mitte des März 2020.

Die Schweizer Bevölkerung litt weniger unter den CoViD-19-Massnahmenpaketen ihrer Regierung als jene der Nachbarländer. Allerdings waren die meisten Massnahmen nicht evidenzbasiert und wurden auf der Grundlage von Modellstudien eingeführt. Zum Beispiel glaube ich nicht, dass Masken die Ausbreitung einer Atemwegsinfektion verhindern können. Es gibt bis heute auch keine belastbare Studie, die den Nutzen des Maskentragens belegt.

Die viel propagierte Impfung ist bei weitem nicht das versprochene Wundermittel. Letztlich war es die sich effizient verbreitende Omikron-Variante, die für eine natürliche Durchimmunisierung der Bevölkerung sorgte.

Wir sind von der Politik mehrfach und nachweislich belogen worden, Bundesrat Berset ist nur ein Beispiel von vielen. Andererseits ist es der Bevölkerung wohl egal, dass wir schon vor der offiziellen Bekanntgabe der Massnahmenpakete wussten, was der Bundesrat beschlossen hat oder beschliessen wird.

In der letzten fast 5 Jahren habe ich in diesem Blog keinen Beitrag mehr geschrieben. Es ist nicht so, dass ich keine Thema gefunden hätte, worüber es sich gelohnte hätte zu schreiben.

Ein Buchautor schreibt mehr oder weniger erfolgreiche Bücher. Ich als Softwareentwickler entwickle mehr oder weniger von den Benutzer geliebte oder gehasste Software. Ich habe daher meine Freizeit und noch mehr in die Entwicklung einer Open Source Software investiert, diese deckt eher die Bedürfnisse der Leser meines anderen Blogs, siehe Grafioschtrader Investment Blog oder auch Grafioschtrader bei GitHub.

Wie im Beitrag „Direkte Demokratie und Drohung von Arbeitsplatzverlust“ beschrieben, werden die meisten Abstimmungskampagnen mit der Drohung von Arbeitsplatzabbau geführt. Hierzu werden öfters die schweizerischen Arbeitslosenzahlen im Vergleich mit dem internationalen Umfeld herangezogen. Die dabei von den Politikern und oft vom Bundesrat erwähnte Arbeitslosenquote von 3% und etwas höher ist Selbsttäuschung. Es stellt sich natürlich die Frage, warum argumentieren viele Politiker mit dieser zweifelhaften „tiefen“ Arbeitslosenquote. Wahrscheinlich ist es der Versuch, den Status quo im wirtschaftspolitischen Abstimmungskampf zu propagieren bzw. die Bevölkerung in Richtung voll durchökonomisierte Gesellschaft zu bewegen.

Erwerbslosenquote ILO und die Arbeitslosenzahlen SECO

In der Schweiz werden zwei Statistiken zu Arbeitslosigkeit bzw. Erwerbslosenquote veröffentlicht. In der öffentlichen Debatte werden meistens die von der SECO monatlich veröffentlichten Arbeitslosenzahlen angeführt. Im März 2016 lag die schweizerische Arbeitslosenquote bei 3.6 %. Dagegen war die Erwerbslosenquote 5.1 % im 1. Quartal 2016.

SECO_ILO_2010_2016q1

Die Statistik der SECO erfasst nur Personen, die bei den regionalen Arbeitsvermittlungsämtern (RAV) als arbeitslos registriert sind. Dabei ist es unerheblich, ob die Person eine Arbeitslosenentschädigung erhält oder nicht, beispielsweise werden die Ausgesteuerten nicht berücksichtigt.

Quelle: SRF, Echo der Zeit vom 9.01.2015 – Weniger Arbeitslose dank der «Ausgesteuerten»

Letztendlich enthält diese Statistik Ungenauigkeiten sowohl im Zähler wie auch im Nenner. Im Zähler, da nicht alle Arbeitslosen beim RAV registriert sind und im Nenner, weil die Zahl der Erwerbspersonen möglicherweise unterschätzt wird.

Die Erwerbslosenquote gemäss ILO wird vierteljährlich durch das Bundesamt für Statistik (BFS) veröffentlicht. Die Quote basiert auf der Arbeitskräfteerhebung (SAKE) und wird mittels Telefoninterviews und Hochrechnung bei der schweizerischen und ausländischen ständigen Wohnbevölkerung in der Schweiz erhoben. Natürlich ist diese Stichprobe nicht frei von Fehlern, jedoch für den internationalen Vergleich weitaus besser geeignet als die Statistik aus dem SECO.

Bundesräte und ihre Selbsttäuschung

Im Folgenden sind zwei Beispiele, in denen der Bundesrat bewusst oder unbewusst der Selbsttäuschung bezüglich der Arbeitslosenquote unterliegt.

Untaugliche Argumentation von Bundesrätin Sommaruga

In den folgenden zwei Sequenzen aus der Abstimmungs-Arena zu Ecopop-Initiative argumentiert Bundesrätin Sommaruga mit der „sensationellen“ Arbeitslosenquote von 3%. Zudem verwechselt sie die Kausalität mit der Korrelation, indem sie die angeblich tiefe Arbeitslosenquote mit der hohen Zuwanderung begründet:

Quelle: SRF, Abstimmungs-Arena vom 31.10.2014: Ecopop-Initiative – Bundesrätin Simonetta Sommaruga

Glücklicherweise korrigiert Reiner Eichenberger die Aussagen von Sommaruga, zudem verweist er indirekt auf die Erwerbslosenquote gemäss ILO:

Quelle: SRF, Abstimmungs-Arena vom 31.10.2014: Ecopop-Initiative – Reiner Eichenberger

Die Anmassung von Schneider-Ammann

Bundesrat Schneider-Ammann fühlt sich berufen, den europäischen Ländern wirtschaftspolitische Ratschläge zu erteilen:

Quelle: SRF, Samstagsrundschau vom 6.12.2014 – Wirtschaftsminister Schneider-Ammann nach dem Ecopop-Nein

Wie üblich leiert er mit Schachtelsätzen seine Propaganda für die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik herunter. Aufgrund seiner Selbsttäuschung spricht Schneider-Amman von einer quasi Vollbeschäftigung in der Schweiz.

Obwohl auch die internationale standardisierte Erwerbslosenquote grosse Verzerrungen aufweist. Gibt es heute wenige Länder in Europa mit einer ähnlichen Erwerbslosenquote wie die Schweiz.

Erwerbslosenquote Q1/2016

Hat die Schweiz Vollbeschäftigung?

Eine exakte Ermittlung der Arbeitslosenquote ist offensichtlich nicht möglich. Daher ist die Aussage einer quasi vollbeschäftigten Schweiz ziemlich gewagt. Vom Wirtschaftsminister Schneider-Ammann sind in diesem Artikel drei Mitschnitte aus den Jahren 2012, 2014 und 2016. Jedes Mal sprach er von Vollbeschäftigung.

Quelle: SRF, Tagesschau vom 4.06.2012 – Schneider-Ammann: Keine Alternative zu Untergrenze

Auch neulich bei der Vorlage für längere Ladenöffnungszeiten argumentiert der Wirtschaftsminister mit der angeblichen Vollbeschäftigung.

Quelle: Radio SRF vom 6.06.2016 – Schneider-Ammann: Längere Ladenöffnungszeiten sind kein Thema mehr

Dem kann entgehen gehalten werden, dass beispielsweise im 1. Quartal 2016 die Jugenderwerbslosenquote bei 8.3% lag, für mich definiert sich Vollbeschäftigung anders. Boris Zürcher, Chef der Direktion für Arbeit beim SECO sprach anfangs 2014 von einer fast Vollbeschäftigung.

Quelle: SRF, Tagesgespräch vom 10.01.2014 – Boris Zürcher zur Angst vor Arbeitslosigkeit

Wie von Boris Zürcher erwähnt, gibt es eine gewisse Sockelarbeitslosigkeit dies sich aus der friktionellen und strukturellen Arbeitslosigkeit ergibt. Die Arbeitslosigkeit ist Konjunktur unabhängig, trotzdem kann diese Arbeitslosigkeit mit Gegenmassnahmen wie beispielsweise verbesserte Arbeitsvermittlung oder Umschulungen reduziert werden.

Keine Vollbeschäftigung sagt die Gewerkschaft

Der Gewerkschaftsökonom Daniel Lampart argumentiert natürlich mit der Erwerbslosenquote gemäss ILO. Mit der höheren Prozentzahl fordert er staatliche Interventionen für die Senkung der Arbeitslosigkeit.

Nachdem seit der Abstimmung zur SVP-Einwanderungsinitiative über Arbeitskräftemangel debattiert wurde und jedes Jahr Zehntausende aus dem Ausland in der Schweiz einen Arbeitsplatz fanden, reden plötzlich alle von drohender Arbeitslosigkeit. Welches Problem haben wir denn jetzt?
Wir haben so viele Erwerbslose wie noch nie. Die Erwerbslosenquote liegt bei 4,7 Prozent. Wir nähern uns den 5 Prozent von Deutschland und Österreich an. Die Schweiz braucht Vollbeschäftigung. Es ist unglaublich, dass Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann bei der heutigen Erwerbslosenquote behauptet, es herrsche Vollbeschäftigung.
Quelle: Interview mit Daniel Lampart – «Ein fairer Kurs liegt klar über 1.30 Franken»

Fazit

In der Schweiz haben wir zwei unterschiedliche Berechnungsmethoden für die Arbeitslosenzahlen. Die Bundesräte haben ein Interesse daran, mit einer möglichst tiefen Arbeitslosenquote zu argumentieren. Jedenfalls bin ich noch nie einem Statement eines Bundesrates mit dem Verweis auf die ILO Erwerbslosenquote begegnet. Diese Illusion der „niedrigen“ Arbeitslosenquote ist hilfreich beim Regieren und im Abstimmungskampf zu wirtschaftlichen Themen.

Ich finde es unredlich, wenn mit einer konzeptionell fraglichen Statistik Politik gemacht wird. Zudem wiegt man sich mit dieser im internationalen Vergleich tiefen Arbeitslosenquote in falscher Sicherheit. Bei internationalen Vergleichen sollte möglichst die für diese Vergleichbarkeit konzipierte Statistik der Erwerbslosenquote gemäss ILO verwendet werden.

Die mediale Präsenz der digitalen Evolution ist seit circa eineinhalb Jahren gewaltig. Teilweise werden die Möglichkeiten des kommenden „Maschinenzeitalters“ ziemlich überschätzt, siehe dazu „Medialer Hype um digitale Evolution„. Daher vermeide ich den populären Begriff digitale Revolution.

Leider löst die momentane Berichterstattung über die digitale Evolution bei den meisten Menschen negative Gefühle aus. Mit Schlagzeilen wie „Die Jobkiller kommen“ wird der Fortschritt der Digitalisierung als Bedrohung der eigenen Lebensgrundlage wiedergegeben. Kommuniziert wird, dass die digitale Maschine uns die Arbeit wegnimmt; stattdessen kann sie uns von der Arbeit befreien.

Mehr Freizeit dafür weniger Stress

Viele Erwerbstätige optimieren ihren Job danach, sich für ihr Unternehmen unentbehrlich zu machen. Leider oftmals im negativen Sinn, gerade in mittleren und grossen Unternehmen generiert dies riesige Bürokratien die sich und andere mit unproduktivem und unnötigem Zeugs beschäftigen. Dies ist der Produktivität hinderlich und produziert oftmals unnötigen Stress und stiehlt den Menschen wertvolle Zeit.

Viele Menschen leiden heute unter ständiger Erreichbarkeit und Überstunden. Angestellte erledigen noch nach Feierabend geschäftliche E-Mails oder sind in den Ferien erreichbar. In Europa gelingt den Menschen den Ausgleich zwischen Arbeit und Privatleben immer weniger.

Instandhaltung mit Wellness-Wochenende und Sabbatical

Der Instandhaltungspflicht an der eigenen Seele und Körper wird an einem verlängerten Wochenende in einer Wellness-Oase genüge getan. Wer es sich leisten kann, gönnt sich ein mehrmonatiges Sabbatical. Wobei es für viele ein unbezahlter Urlaub bedeutet. Jedenfalls entwickelt sich das Sabbatical zu einem Trend:

Google Trends Sabbatical
Quelle: Google Trens – Sabbatical

Nach einem mehrmonatigen unbezahlten Urlaub könnte einem die alte Tretmühle schneller wieder vereinnahmen als erhofft. Nach der Auszeit ist die Bürokratie und der Alltag wahrscheinlich derselbe und damit die „getankte Energie“ gefährdet.

Schweizer sind fleissig und nicht sehr produktiv

Ich bin grundsätzlich der Meinung, je weniger Zeitaufwand desto produktiver insbesondere für sehr kopflastige oder körperlich anstrengende Arbeiten. Natürlich sollte dabei je nach Persönlichkeit und Tätigkeit ein bestimmtes Minimum an Arbeitsstunden nicht unterschritten werden. Wenig tangiert von dieser Aussage sind Aktivitäten, bei denen die Maschine das Arbeitstempo vorgibt oder für durchorganisierte Tätigkeiten.

Die Schweiz platziert sich in vielen Ranglisten von ökonomischen Vergleichen der Volkswirtschaften in den obersten Rängen. Jedoch fällt sie bei der Arbeitsproduktivität zurück. Diese berechnet sich nach dem Bruttoinlandsprodukt (BIP) geteilt durch die geleisteten Erwerbsarbeitsstunden.

Weiterlesen →