Dieses Bild der Nachrichtenagentur AP sagt mehr als tausend Worte. Es zeigt den höchsten Schweizer Magistraten, Bundespräsident und Finanzminister Hans-Rudolf Merz sowie den deutschen Amtskollegen Steinbrück anlässlich der Steuerkonferenz der OECD vom 23.6.2009 in Berlin.

Scheinbar hat sich Herr Steinbrück die Zähne am Schweizer Bankgeheimnis nicht ausgebissen!

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(Bild: AP Photo/Fritz Reiss)

Sehen Sie den Unterschied zu folgendem Bild, hier sind die Beiden gemäss ihrer politischen Ausrichtung positioniert, zudem ist das Halsband des Hundes ein bisschen enger und blau.

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Finanzminister Steinbrück der Gewinner

Was sagte einst der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück: «Man muss die Kavallerie nicht immer ausreiten lassen. Die Indianer müssen nur wissen, dass es die Kavallerie gibt.»

Bundesrat Merz der Verlierer und seine grossen Sprüche

  • Bankgeheimnis nicht verhandelbar
  • Am Bankgeheimnis werdet Ihr Euch die Zähne ausbeissen

Bundesrat Merz ist im Plagieren Top und im Agieren ein Flop, wie gut ist er im Reagieren? Wenigstens hat Bundesrat Merz jetzt begriffen, dass Kooperation wahrscheinlich zu besseren Ergebnissen für die Schweiz führt. Es hat aber lange gedauert.

UBS-CEO Marcel Rohner und UBS Verwaltungspräsident Peter Kurer haben oder werden das sinkende Schiff UBS verlassen. Die zwei pensionierten CEO Grübel und der designierte Verwaltungsratspräsident Villiger sollen die UBS vor dem Untergang retten.

Heute wird das schweizerische Bankgeheimnis für nicht schweizerische Steuerpflichtige aufgeweicht. Am Tag der UBS-Rettung hatte ich folgenden Eintrag geschrieben „Die UBS AG ist gescheitert und die Politiker wollen ihr die Schweiz opfern„, die Schweiz haben die Eliten noch nicht geopfert, dafür aber das Schweizer Bankgeheimnis.

Der UBS-Aktienkurs fällt gegenüber ihren Konkurrentinnen ins Hintertreffen, im folgenden Chart sehen wir den Vergleich mit der Deutschen Bank und Credit Suisse. Anfangs Jahr konnte die UBS noch zulegen, danach folgte der tiefe Fall bis zum 10.03.2009. Seither legten die Credit Suisse und Deutsche Bank erheblich mehr zu als die UBS, es scheint als hätten die Investoren seit dem UBS-Bankgeheimnis-Debakel die Hoffnung in die UBS vollends verloren.

Vergleich UBS, Credit Suisse und Deutsche Bank

UBS-CEO Oswald Grübel

Wie UBS am 26.02.2009 bekannt gab, hat der Verwaltungsrat Oswald J. Grübel mit sofortiger Wirkung zum neuen Group Chief Executive Officer (CEO) ernannt. Damit vollzieht sie einen weiteren Schritt, um das Vertrauen wieder herzustellen und das Unternehmen in eine erfolgreiche Zukunft zu führen.

Ist CEO Grübel der Retter?

Grübel war bis am 4.05.2007 der CEO der Credit Suisse und ging danach in die Pension. Damit steht sein Name nicht im Zusammenhang mit der Finanzkrise, die nur einen Monat nach seinem Abgang sichtbar für die interessierte Öffentlichkeit ausbrach. Wahrscheinlich hatte er einen sehr guten Job bis zu seinem Abgang gemacht, andernfalls wäre die Credit-Suisse bisher kaum ohne Staatshilfe durch die Krise gekommen.

Einige interessante Statements von Oswald J. Grübel

Handelszeitung (29.10 – 4.11) Nr. 44 /2008
Braucht es nicht auch mehr Eigenmittel, zumal noch mit weiteren Verlusten gerechnet werden muss?
Grübel: Der Argumentation der Bankenaufsichten, dass die Banken mit mehr Kapital sicherer sind, würde ich nicht uneingeschränkt folgen. Das Einzige, was vor Unfällen schützt, sind ein guter Verwaltungsrat und eine Geschäftsleitung, die das Geschäft versteht. Die UBS hat innerhalb kurzer Zeit über 40 Mrd. Fr. verloren, welche Rolle spielt es da, wenn sie 10 Mrd. Fr. mehr Kapital hat? Es hätte nie passieren dürfen, dass eine Bank ihr ganzes Kapital verliert und die Aufsichtsbehörde es nicht bemerkt.
Wie steht die UBS jetzt da?
Grübel: Das kann nur die Bank selber beurteilen, für Aussenstehende ist das schwierig. Klar ist aber, dass das Management, der Verwaltungsrat und die Bankenaufsicht die Lage von Anfang an immer wieder falsch eingeschätzt haben. Das sollte einfach nicht passieren.
Müsste die UBS-Spitze also die Konsequenzen ziehen und zurücktreten?
Grübel: Das sollte sich die EBK fragen. Wenn ein Management das eigene Geschäft wiederholt derart falsch einschätzt, muss man sich fragen, wie gut es ist. Aber nicht nur das Management, sondern auch die Aufsicht hat versagt. Die UBS wurde noch vor zwei Jahren als Massstab für alle Banken hingestellt.
Warum hat die EBK dies nicht erkannt?
Grübel: An den Kapazitäten kann es nicht liegen, denn fast alle Kosten der Aufsichtsbehörde werden den Banken belastet. Aber die Gehälter sind wegen des Beamtenstatus tiefer als in der Privatwirtschaft, deshalb ist die Arbeit für viele nicht attraktiv.

Kaspar Villiger

Herr Villiger steht für mich als Synonym von Misserfolg und FDP-Filz. Die Liste der Misserfolge von Kaspar Villiger ist lang, hierzu einige Beispiele:

Armee 95: Die Armee 95 war eine Reform in die völlig falsche Richtung. Das Maximale Dienstalter betrug 42 Jahre und ein 2-Jahres-Wiederholungskurse-Rhythums wurde eingeführt. Mit der Armee XXI wurden einige dieser schwachsinnigen Fehler der Armee 95 korrigiert. Wie weltfremd musste der damalige Bundesrat Villiger gewesen sein, Männer im Alter von 40 Jahren und mehr nochmals im Dreck „roppen“ zu lassen. Auch die Kaderausbildung war nicht durchdacht, daher war die Armee 95 nicht anderes als eine schlechte Übergangslösung.

Swissair: Das Grounding der Swissair am 2.10.2001 hat den Schweizer Steuerzahler einige CHF 100 Millionen gekostet. An diesem Tag verlor die Swissair ihre Glaubwürdigkeit – wer Bucht schon bei einer Fluggesellschaft ein Retourticket die ihre Kunden am Boden stehen lässt? In der Transformationszeit von der Swissair zur Swiss flogen fast leere Swissair-Flugzeugen in der Welt herum. Zudem war die Swiss am Anfang völlig überdimensioniert, sie musste schrittweise verkleinert werden.

Swiss-Re: Seit 5 Jahren steht der Schönwetter-Verwaltungsrat Villiger für die strategische Ausrichtung der Swiss Re in der Verantwortung. Bekanntlich steht die Swiss-Re nahe am Abgrund, andernfalls würde sie niemals den Deal einer nachrangigen Wandelanleihe mit jährlichem Kupon von 12 Prozent eingehen. Der grösste Risikofaktor ist der Mensch. Wenn Gier und Masslosigkeit seine Sinne trüben, nützen die besten Strukturen und Prozesse wenig, schrieb Villiger. Warum aber holte der Swiss-Re-Verwaltungsrat 2006 Jacques Aigrain ins Unternehmen?

Ist Villiger die richtige Wahl?

„Ich habe mir lange überlebt, ob ich die Aufgabe annehmen soll“, erklärte Villiger. Eine erste Anfrage der UBS habe er abgelehnt. Nach wenigen Wochen sei die UBS aber erneut an ihn herangetreten, und ihn gebeten, den Entscheid zu überdenken. „Am Samstag habe ich ein langes Gespräch mit Grübel geführt, danach habe ich zugesagt“. Mit einem Mann wie Grübel sei es zu schaffen, sagte Villiger. Wichtig sei für ihn auch die Aufgabenteilung: „Grübel führt die Bank, ich führe den Verwaltungsrat“, sagte Villiger in der „Tagesschau“.

Das Problem von Villiger liegt darin, dass er nur das macht, was ihm seine Experten empfehlen. Wie er zum Job als UBS-Verwaltungsratspräsidenten kam, ist ein typisches Beispiel für sein Verhalten.

Auch ein Grübel ist nicht von Fehleinschätzungen gefeit. Daher braucht es einen UBS-Verwaltungsrat, der kritische Fragen stellen kann und nicht blind dem Guru Grübel folgt.

Auch das Investmentgenie Warren Buffett gab in dem Jahresrückblick Fehler zu – er habe „einige Dummheiten gemacht“. So habe er völlig falsch gelegen, was die Entwicklung der Ölpreise angeht.

Niemand ist immun gegen Fehler, nicht ein Warren Buffet und so schon gar nicht ein Oswald Grübel. Um Dummheiten zu vermeiden, braucht die UBS einen Verwaltungsratspräsidenten, der seinem CEO auch kritische und unbequeme Fragen stellen kann.

Villiger ist definitiv der falsche Mann für diese schwierige Aufgabe als UBS-Verwaltungsratspräsident.

Es bleibt viel Arbeit für Grübel und Villiger

Die durch die UBS verwalteten Vermögen sind im Jahr 2008 um über CHF 1000 Mrd. gesunken, d.h. ein Drittel weniger als noch im 2007. Der Personalbestand wurde um zirka 6000 Angestellten reduziert und ist mit 77783 immer noch ähnlich hoch wie im „erfolgreichen“ Jahr 2006.

Jahr Angestellte Konzernergebnis CHF Mrd. Verwaltete Vermögen CHF Mrd.
2008 77783 (20887) 2174
2007 83560 (5247) 3189
2006 78140 11527 2989
2005 69569 9442 2652

Was ich befürchte, dass Herr Villiger demnächst dem Schweizer Steuerzahler das UBS-Rettungspaket II verkaufen wird. Hoffen wir das Beste für die UBS und das sie nicht weitere Staatshilfe benötigt.

Der Wandel von Bundesrat Merz

Was sage Bundesrat Merz noch vor einem Jahr: Die Angreifer auf das schweizerische Bankgeheimnis werden sich die Zähne ausbeissen, es stehe nicht zur Disposition.

Nach dem US-Ultimatum gegen die fehlbare UBS, die scheinbar systematisch Steuerbetrug zusammen mit US-Bürgern betrieb, ist gemäss Bundesrat Merz das Bankgeheimnis auf einmal diskutierbar.

Die meisten Schweizer Volksvertreter sind nichts anderes als Gehilfe von Konzernen und Banken. Das staatlich abgesegnete Bankgeheimnis, was den Schweizer Banken einen Konkurrenzvorteil in der weltweiten Finanzbranche bringen sollte, hat die ersten lebensbedrohenden Risse erhalten.

Komisches Rechtsverständnis bei der Schweizerischen Bankiervereinigung

Noch vor einigen Tagen hörte man nichts Konstruktives bezüglich UBS-Steueraffäre von den beiden Herren Pierre Mirabaud und Urs Roth, der Präsident bzw. CEO der schweizerischen Bankiervereinigung. Urs Roth begnügte sich mit den Fingern auf die anderen Steueroasen wie Österreich, Luxemburg und britisches Königreich zu zeigen. Herr Pierre Mirabaud stellt die Arbeitsplätze der Schweizer Bankmitarbeiter über die Beihilfe von Steuerhinterziehung durch reiche Ausländern mittels Schweizer Banken. Für ein solches Rechtsverständnis habe ich wenig übrig, da scheint mir ähnlich unverständlich, wie wenn arme Länder den illegalen Anbau von Drogen in ihren Ländern unterstützen.

Ausländische Vermögen

Auszug aus der Sonntagszeitung vom 1.03.2009: In der Schweiz liegen gemäss neuster Statistik der Nationalbank gut 800 Milliarden Franken in den Wertschriftendepots von ausländischen Privatpersonen. Rund 200 Milliarden stecken in Briefkastenfirmen, Trusts und Stiftungen. Durch das Bankgeheimnis vor dem fremden Fiskus geschützt sind aber noch weitere Vermögen: Das Wirtschaftsmagazin «Bilanz» zählt dazu Treuhandguthaben (479 Mrd.), Lebensversicherungen (170 Mrd.), Fonds und Hedge-Funds (346 Mrd.). Alles zusammengerechnet, ergibt das 2000 Milliarden Franken an hier verwalteten Vermögen, die durch den von der EU geforderten automatischen Informationsaustausch gefährdet wären.

Bei einer durchschnittlichen Bruttogewinnmarge von 1 Prozent auf den verwalteten Vermögen wären 20 Milliarden Franken Erträge in Gefahr, das entspricht grob geschätzt 40 000 Bankenjobs. Es ist zu hoffen, dass diese hohe Summe an ausländischen Vermögen, nicht nur auf Grund des Bankgeheimnisses zu Stande kam. Sondern, weil die Schweiz als Vermögensverwalter ein super Preis-/Leistungsverhältnis anbietet, oder ist dem etwa nicht so? Sind die Schweizer Vermögensverwalter durch das Bankgeheimnis doch noch “Impotent” und “fett” geworden?

Eidgenössische Politiker

Diese Woche hörte ich den FDP-Präsidenten Fulvio Pelli sagen: “Wie lösen die Probleme, wenn diese da sind”. Leider muss ich wiederholt feststellen, dass der Bundesrat genau nach diesem Credo funktioniert. Der Bundesrat ist unfähig in mögliche Szenarien zu denken oder alternative Lösungen zu suchen. Genau diese Fähigkeit wünsche ich mir von einem Bundesrat, die Politik sollte Lösungen auf die Anforderungen der Zukunft bereithalten bzw. umsetzen und nicht panikartig auf eher unerwartete Ereignisse reagieren.

Wahrscheinlich verlernen die eidgenössischen Politiker im Laufe ihrer Politikerlaufbahn das selbstständige Denken. Nur wenige eidgenössische Parlamentarier verfügen über die Fähigkeit oder Macht, sich nicht irgendwelchen übergeordneten Parteiapparat bzw. Lobbyisten zu unterwerfen.

  • Bei der SVP war es jahrelang Herr Christoph Blocher, der quasi das Denken der meisten anderen SVP-Mitglieder mit übernahm. Dieser Zustand hat sich aber in der letzten Zeit zum Positiven geändert, es gibt unterschiedliche Denkmuster in der SVP.
  • Bei der FDP ist immer noch stark geprägt vom Wirtschaftsfilz. Wahrscheinlich sind die Spenden der einzelnen Konzerne bzw. die Vetternwirtschaft, die das Denken dieser Partei lenken. Die CVP scheint ähnlich wie die FDP zu funktionieren.

Diese Woche handelte die Schweiz wie eine Bananenrepublik. Die Finanzmarktaufsicht (Finma) und der Bundesrat spielten für das heilige Kalb UBS die Judikative. Am Freitag hat das Bundesverwaltungsgericht die Herausgabe von Daten an die US-Steuerbehörden durch eine superprovisorische Verfügung in acht Fällen verboten. Die Finma hat diese Daten der mutmasslichen Steuerbetrüger aber schon an die USA übergeben.

Die verspätete superprovisorische Verfügung war letztendlich nichts anders als eine Inszenierung für die Schweizer Bevölkerung und an das restliche Europa, dass der Schweizer Staat noch immer ein Rechtstaat sei und das Bankgeheimnis weiter besteht. Unsere Politik- und Wirtschaftselite muss das Fussvolk schon ziemlich für naiv halten, wenn sie glaubt, dass wir auf diese schlecht gemachte Inszenierung hereinfallen.

Die UBS, das Finanzdepartement und Finma hatten schon immer die Absicht, die angeglichen Steuerbetrüger ohne rechtliche schweizerische Verurteilung der US-Justizbehörde zu opfern.

Die UBS will mit Zahlungen bzw. Vergleichen an die USA, möglichst alle ihre Machenschaften unter den Tisch kehren, dabei werden sie vom Bundesrat und der Finma unterstützt. Die Schweiz hatte 8 Monate Zeit gehabt, diesen Steuerfällen nach zu gehen, wahrscheinlich war aber allen bewusst, dass die UBS rissigen Missbrauch mit dem Bankgeheimnis betrieben haben.

Wahrscheinlich hat die UBS ein weiteres Mal die Lage völlig falsch eingeschätzt und lässt die Schweiz für ihre Fehler büssen und bezahlen.

Sind Personen wie Bundesrat Merz, Finma -Präsident Haltiner und das Management der UBS für die Schweiz noch tragbar?

Es gibt immer noch erheblichen Druck auf die UBS mit der Zivilklage der Internal Revenue Service (IRS) in Florida. Die IRS will mit unzimperlichen Methoden das Schweizer Bankgeheimnis aus den Angel heben, siehe U.S. Wants UBS to Break Swiss Law By Naming Clients, Bank Says.

Meine Meinung zum Bankkundengeheimnis
Für mich sind die Schweizer Banken, mit ihren Offschore-Banking nichts anderes als Diebinnen an fremden Staaten. Ich habe Zentral- und Südamerika oftmals und lange bereist, die Schweiz bietet den korrupten Politikern und den immensen Schattenwirtschaften diese Länder eine Plattform für Kapitalhinterziehung. Die UBS hat es zugegeben, dass sie einen fremden Staat bestiehlt.

Das Bankgeheimnis ist ein Auslaufmodell, was den Reichen ermöglicht, ihr Geld zu verstecken. Der Staat USA bietet ihren Bürgern die Grundlage viel Geld zu verdienen, diese bedanken sich, indem sie Steuerflucht begehen.

Ich verstehe es nicht, warum die Schweiz Entwicklungshilfe leistet und gleichzeitig diese Staaten über die Schweizer Banken wieder bestiehlt. Wenn die Schweiz hier Bankgeheimnis aufrechterhalten will, so kann dies für in der Schweiz wohnhafte Bürger durchaus machen.

Zurzeit sind die beiden Grossbanken im Privatkundengeschäfte gegenüber der Konkurrenz eher teuer, wahrscheinlich auch, weil sie von Bankgeheimnis lange Zeit profitieren konnten, ohne Offschore-Banking werden diese sicher schnell wieder konkurrenzfähiger. Das Bankgeheimnis mache “fett”, aber auch “impotent”, schrieb Julius Bär in seiner Autobiografie. Die Unterscheidung zwischen Steuerbetrug und -hinterziehung halte er für “unethisch”.

Aus diesem Grund sollten die Schweizer Banken durch ein hervorragendes Preis/Qualitätsverhältnis und nicht durch unethische Praktiken an fremden Staaten hervorstechen.