Obwohl die beiden Grossbanken UBS und Credit-Suisse (CS) in der aktuellen Finanzkrise ihre Bilanzsummen seit dem Rekordhoch stark reduziert haben, beträgt die Summe der beiden Bilanzen noch immer zirka 440% des geschätzten nominellen Bruttoinlandsprodukts (BIP) der Schweiz.

Schweizer Grossbanken sind noch immer systemrelevant für das Weltfinanzsystem

Das Financial Stability Board hat 30 Finanzinstitutionen als systemrelevant taxiert, darunter fallen auch die CS und UBS. Ich habe bisher nicht gehört, dass die beiden schweizerischen Grossbanken von der Liste der weltweit systemrelevanten Finanzkonzerne gestrichen wurden.

Bundesrat Merz verneint eine weiter Finanzhilfe für die UBS

Wenn Bundesrat Merz eine zukünftige Staatsrettung einer UBS oder Credit-Suisse verneint, ist dieser Herr sehr unredlich.


Quelle: SRF, Eco vom 3.05.2010

Es ist bedauerlich, dass die schweizerische Politik der Verführung am globalen Finanzmarkt unterliegt und die damit eingegangenen Risiken ausblendet.

Die Glaubwürdigkeit des Bundesrat Merz

Im Folgenden überlasse es Ihnen, die Glaubwürdigkeit des Bundesrat Merz zu beurteilen:


Quelle: SonntagsZeitung vom 7.02.2010
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Einige EU-Staaten möchten das schweizerische Bankgeheimnis bzw. Bankkundengeheimnis über die Grenzen des OECD-Musterabkommens aufweichen. Der OECD-Standard sieht bisher keinen automatischen Informationsaustausch (AIAT) vor, wie dieser rudimentär unter einigen EU-Ländern praktiziert wird.

Ich möchte mit diesem Eintrag nicht meine persönliche Präferenz gegenüber dem AIAT zum Ausdruck bringen. Vielmehr zeigt dieses Thema, wie bestimmte schweizerische Eliten mit Falschinformationen und Ängste versuchen, die Bevölkerung zu manipulieren.

Die schweizerische Elite verkündet, der AIAT funktioniere nicht. Anderseits propagieren der Bundesrat und die Bankiervereinigung die Abgeltungssteuer für EU-Kontoinhaber auf Schweizer Banken.

Mythos AIAT funktioniert nicht

Von der Presse und einigen Politikern wird immer wieder von der nicht verarbeitbaren AIAT-Datenflut gesprochen. Hierzu zwei Aussagen:

Datenflut. Kressl ist typisch für deutsche Finanzpolitiker. Hochkompetent in der steuerlichen Diskussion von Pendlerpauschalen und Abzugsverboten für häusliche Arbeitszimmer, den drängenden Alltagsfragen deutscher Steuerbürger. Aber das Wesen moderner Finanzmärkte ist für sie kein Thema. Wie die Eigentümer der Deutschland AG ihre Vermögen verwalten lassen, ist ihnen weitestgehend unbekannt. Sie antworten auf den Mythos des Bankgeheimnisses mit ihrem Gegenmythos, dem automatischen Informationsaustausch.

Wie immer vernebeln die Mythen den Blick auf die empirischen Tatsachen, der Klarheit schaffen könnte. Das Konzept des automatischen Informationsaustauschs ist nämlich untauglich. Es liefert Unmengen von Daten, die kaum zu verarbeiten sind und für die jeweilige steuerliche Bewertung im Herkunftsland der Steuerpflichtigen oft unbrauchbar sind. Und der Informationsaustausch leidet an riesigen Erfassungslücken. Es wird nicht ermittelt, wenn jemand sein Konto bei einer Bank in einem berichtspflichtigen Land über eine Trustgesellschaft mit Domizil in einem nichtberichtspflichtigen Karibikstaat hält. Hinter vorgehaltener Hand geben Schweizer Banker zu, dass der offiziell als Untergang der Privatsphäre gescholtene automatische Informationsaustausch in seiner heutigen Form einer Witznummer gleichkomme. Seine Einführung im Private Banking hätte den gleichen Charakter wie das EU-Zinsbesteuerungsabkommen: den einer Dummensteuer.
Quelle: Bilanz 6/10, „Weissgeld-Strategie: Die Stunde der Chaoten

Herr Christoph Blocher sieht gar eine staatliche Willkür, weil die Datenmenge nicht verarbeitet werden kann.


Quelle: Weshalb unsere Eliten mit dem Rücken zur Wand stehen vom 27.02.2010
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Ich bin kein Freund des Schweizerischen Bankkundengeheimnis, dies habe ich schon in einem früheren Eintrag „Bananenrepublik Schweiz und die selbsternannten Richter“ geschrieben. Was sich aber die Schweizer Regierung zusammen mit der UBS leistet, untergräbt jegliche Glaubwürdigkeit an einem Rechtsstaat.

Am 19.08.2009 wurde der UBS-Vergleich zwischen der Schweiz und den USA in Washington unterzeichnet. Die USA stellt dabei ein Amtshilfegesuch, das die Herausgabe von 4450 UBS-Kunden-Dossiers verlangt. Der Bundesrat hat sich für diesen Vergleich mit den USA wieder einmal selber auf die Schultern geklopft. Dabei betonte er, dass mit diesem Vergleich das Schweizer Recht gewahrt bleibe. Ich gehe davon aus, dass schon bald andere Schweizer Banken aufgrund dieses Vergleiches auch Fishing-Expedition auf ihren Kundenstamm durchführen müssen, die US-Steuerbehörde hat mit diesem Vergleich das Schweizer Bankgeheimnis rückwirkend geknackt.

Dabei muss die USA keine Namen von möglichen Steuerbetrügern liefern, statt dessen wurden noch nicht bekannte Kriterien für die Selektion dieser 4450 Dossiers ausgehandelt. Diese Kriterien sollen angeblich „Steuerbetrug und dergleichen“ von US-Kunden an den Tag befördern. Diese Selektion ist für mich nichts anderes als eine Fishing-Expedition auch wenn dies Bundesrat Merz verneinte. Gerne würde ich von unserem Finanzminister erklärt bekommen, was er unter Fishing-Expedition versteht. Data Mining auf der UBS-US-Kundendatenbank ist wohl nichts anderes als eine Rasterfahndung für die Ermittlung möglicher Steuerbetrüger.

Ich möchte hier nicht die US-Steuerbetrüger in Schutz nehmen, ich schäme mich aber für das Vorgehen der Schweizer Regierung und der UBS. Die Schweizer Legislative gab den Schweizer Banken ein Geschäftsmodell in die Hand, was scheinbar zu solchen Steuerbetrügereien führte. Jetzt wo dieses Geschäftsmodell Schweizer Bankgeheimnis in sich zusammenfällt, verrät die Schweiz zusammen mit ihren Banken die Offshore-Kunden und liefert diese an das Messer fremder Staaten. Es ist einmal mehr das Verhalten eines Profiteuren Staates, welcher sich mit unzimperlichen Methoden aus der Verantwortung stiehlt. Wäre ich ein Offshore Kunde einer Schweizer Bank, würde ich mein Geld sofort aus der Schweiz abziehen, die Schweizer Banken haben ihr Reputation als verlässlichen Privatbanker entgültig verspielt.

Ab jetzt veranstaltet die Schweiz ein Jahr lang eine zirka CHF 40 Millionen Schauspiel mit den Akteuren eidgenössische Steuerverwaltung und Bundesverwaltungsgericht um ihr Gesicht bezüglich Schweizer Recht zu wahren. Letztendlich werden aber die 4450 UBS-Kontoinhaber in jedem Fall an das US-Justizministerium weiter gegeben, somit werden die vermeidlichen US-Steuerbetrüger dem Schweizer Bankgeheimnis geopfert.

Für mich ist nicht nur der US-Kunde schuldig, sondern noch viel mehr die UBS und wahrscheinlich auch zu einem gewissen Masse die schweizerische Gesetzgebung. Vielleicht sollte die UBS ihren US-Offshore-Kunden die Selbstanzeige empfehlen und die Übernahme der dabei entstehenden Kosten zu 2/3 garantieren.

Wäre die UBS eine kleine Privatbank aber denselben betrügerischen Tätigkeiten nachgegangen, so wäre dieser massiver Eingriff der Schweizer Regierung nicht erforderlich gewesen. Die USA müssten Namen und nicht Kriterien für ein Amtshilfegesuch liefern. Dies zeigt, dass die Schweiz mit den beiden Grossbanken ein gigantisches Klumpenrisiko eingeht, was sich auf die Dauer in die Katastrophe führen wird.

Es darf nicht sein, dass ein Maurer, Schlosser und auch andere hart arbeitende mit ihrem Geld einmal die Schweizer Volkswirtschaft retten müssen, nur weil sich einige Spekulantenärsche der beiden Grossbanken in London oder New York im globalen Finanzkasino verspekulieren oder die bonusgeilen Privatbanker die laschen Gesetze nur für ihren Eigennutz missbrauchen.

Damit fordere ich die Politik erneut auf, sich der unerwünschten Schicksalsgemeinschaft Schweizer Volkswirtschaft und systemrelevanten Schweizer Grossbanken anzunehmen.

Dieses Bild der Nachrichtenagentur AP sagt mehr als tausend Worte. Es zeigt den höchsten Schweizer Magistraten, Bundespräsident und Finanzminister Hans-Rudolf Merz sowie den deutschen Amtskollegen Steinbrück anlässlich der Steuerkonferenz der OECD vom 23.6.2009 in Berlin.

Scheinbar hat sich Herr Steinbrück die Zähne am Schweizer Bankgeheimnis nicht ausgebissen!

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(Bild: AP Photo/Fritz Reiss)

Sehen Sie den Unterschied zu folgendem Bild, hier sind die Beiden gemäss ihrer politischen Ausrichtung positioniert, zudem ist das Halsband des Hundes ein bisschen enger und blau.

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Finanzminister Steinbrück der Gewinner

Was sagte einst der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück: «Man muss die Kavallerie nicht immer ausreiten lassen. Die Indianer müssen nur wissen, dass es die Kavallerie gibt.»

Bundesrat Merz der Verlierer und seine grossen Sprüche

  • Bankgeheimnis nicht verhandelbar
  • Am Bankgeheimnis werdet Ihr Euch die Zähne ausbeissen

Bundesrat Merz ist im Plagieren Top und im Agieren ein Flop, wie gut ist er im Reagieren? Wenigstens hat Bundesrat Merz jetzt begriffen, dass Kooperation wahrscheinlich zu besseren Ergebnissen für die Schweiz führt. Es hat aber lange gedauert.

Bundesrätin Leuthard

Gemäss der Äusserungen vom 23.06.2009 in der Süddeutschen Zeitung, siehe „Wir wollen keinen Schnüffelstaat„, lehnt es Bundesrätin Leuthard ab, dass der Staat Grössenbeschränkungen für die UBS und die Credit Suisse (CS) vorgibt. Die Grösse sei „primär eine Sache der Unternehmen und der Aufsicht“.

Hiermit beweist Bundesrätin Leuthard einmal mehr, dass sie keine Ahnung von den Finanzmärkten hat. Derzeit entspricht der Schweizer Bankensektor dem Achtfachen des schweizerischen Bruttoinlandsprodukts (BIP). Wahrscheinlich wären einige Unterrichtsstunden für die Bundesrätin angesagt, damit sie endlich sieht, was unsere beiden Grossbanken für risikoreiche Geschäfte eingehen. Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat der UBS USD 38.7 Milliarden für „toxische“ Wertpapiere bezahlt, zu welchem Wert diese einmal verkauft werden können, lässt sich heute überhaupt nicht abschätzen. Die SNB kann heute besser beurteilen was die teuren Talente der internationalen Grossbanken in der Vergangenheit für stupide Produkte produziert haben und sie dies wahrscheinlich in der Zukunft wiederholen werden.

Allein die Bilanzsumme der UBS ist viermal so gross wie das BIP der Schweiz. Anders in den USA, dort ist der Bankensektor etwa gleich gross wie das BIP. Es ist dringen Handlungsbedarf angesagt, dies sollte jedem vernünftigen Politiker einleuchten. Die UBS und Credit Suisse haben eine implizite Staatsgarantie der Schweiz. Wahrscheinlich haben sie dies in ihren mathematischen Modellen schon eingerechnet. Für mich ist es unglaublich, dass sich die Schweizer Regierung und Finanzmarktaufsicht nicht bemüht, möglichst schnell eine Lösung für diese beiden Grossbankenmonster zu finden. Die hoch gelobten UBS- bzw. CS-Talente in den USA oder London können mit ihren riskanten Spekulationen die gesamte schweizerische Volkswirtschaft in Bedrängnis bringen, zumal man hört, dass die CS zurzeit in den USA sehr aggressiv agiert. Die grossen Gewinne werden weltweit erzielt und an die Mitarbeiter weiter gegeben, für die Verluste darf der Schweizer Steuerzahler geradestehen.

Das Direktorium der SNB sieht das Risiko der beiden Grossbanken

Zum Glück sieht wenigstens das SNB-Direktorium das Risiko der beiden Grossbanken für die schweizerische Volkswirtschaft, daher haben sie dieses Thema am 18.6.2009 erneut aufgegriffen. Sie möchten das „too big to fail“-Problem der beiden Schweizer Grossbanken aktiv angehen. Die SNB fordert gesetzliche Regelungen, um im Krisenfall die für die Schweizer Volkswirtschaft wichtigen Teile der Bank herauszulösen und die restlichen Teile liquidieren zu können. Auch die beiden Parteien SVP und SP sehen einen Handlungsbedarf für die Trennung der möglichen negativen Schicksalsgemeinschaft Schweizer Grossbanken und unserer Volkswirtschaft.

CVP Parteipräsident Darbellay

Am 19.4.2009 gab die UBS bekannt, dass sie die Spenden an politischen Parteien einstellt. Diese Entscheidung befürworte ich 100-prozentig.

Noch bis Ende Mai 2009 bestand der CVP Parteipräsident Darbellay auf die UBS-Parteispende. Erst am 7.06.2009 kam der vernünftige Verzicht auf UBS-Parteispenden. Alle anderen Bundesrat-Parteien hatten schon vorher den Verzicht auf UBS-Parteispenden ohne Diskussion akzeptiert.

Es war sehr ungeschickt, das Herr Darballay mehr als einen Monat auf diese Spende beharrte. Jeder rational denkende Mensch sollte doch erkennen, dass ein Interessenkonflikt besteht. Eine Bank, die vom Bund mit Staatsgeldern gerettet werden musste, kann nicht die Entscheidungsträger der Politik mit Spendengeldern versorgen.

Politik aktuell

Seit dem Rücktritt des 67-jährigen Bundesrates Pascal Couchepin, können sich die Schweizer Parlamentarier in den nächsten Monaten wieder der seichten Personalpolitik hingeben. Von der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise sind sie völlig überfordert. Wobei es selten auch, einige Lichtblicke gibt, beispielweise verabschiedete der Ständerat eine Motion zur Förderung von Solarenergie, siehe „Eine Milliarde für warmes Wasser“.

Natürlich hat der Bundesrat seine Einwände gegen diese Motion, er siehe Kapazitätsprobleme bei dem Gewerbe und selbstverständlich auch bei der Finanzierung. Der Bundesrat hatte am 15.10.2008 zusammen mit der Schweizerische Nationalbank (SNB) beschlossen die UBS mit USD 60 Milliarden zu stützen. Die Stützungsmassnahmen wurden später auf USD 38.7 Mrd. plus CHF 6 Mrd. reduziert. Bei der Rettung einer Grossbank war der Schweizer Staat sehr grosszügig, aber bei einem nachhaltigen Geschäft wie der Förderung von Solarenergie, fehlt auf einmal das nötige Kleingeld.

Quantitativen Wachstum auf Kosten der Umwelt

Die Politik und Wirtschaft hängt noch immer am quantitativen Wachstum, sicherlich funktioniert dies noch immer für die ärmsten und die Schwellenländer dieser Welt. Die industriellen Staaten sollten sich vermehrt auf ein qualitatives Wachstum einstellen. Leider hat das Steinzeitgehirn unserer Politiker und Wirtschaftsführer noch nicht erkannt, dass ein qualitatives Wachstum mit Fokussierung auf weniger Ressourcenbeanspruchung und im Einklang mit der Umwelt möglich ist. Die globale Produktionskapazität der Autobranche im Jahr 2009 beträgt zirka 90 Millionen Autos – 50 Millionen würde die Nachfrage vollständig decken. Die Rettung von schlechten Unternehmen wie GM, Chrysler und wahrscheinlich auch Opel, zeigt die Unfähigkeit der Politiker, weiter als bis zum nächsten Wahltermin zu denken. Wenn schon Stimulationspakete geschnürt werden, sollten diese 100% zukunftsgerichtet sowie nachhaltig sein und nicht künstlich die umweltzerstörende Technologie des letzten Jahrhunderts am Leben erhalten. Wenn in Deutschland für den Erhalt einen Opel-Arbeitsplatz zirka EUR 200‘000 Staatsgeldern subventioniert wird, frage ich mich schon, wie lange die Politiker eine vernünftige Umweltpolitik noch hinauszögern wollen. Die Technologie für alternative Energien ist heute schon so fortgeschritten, dass sich ein wirtschaftlicher Einsatz durchaus lohnt. Auch der innovative Einsatz der Kommunikations- und Informationstechnologie würde es ermöglichen die CO2-Emissionen und den Energieverbrauch deutlich zu senken.

Vorschlag für ein alternatives Konjunkturprogramm

Heute wird von den Arbeitgebern ein langer Arbeitsweg ihrer Angestellten nicht als etwas negativ wahrgenommen, es werden sogar teilweise Zulagen bezahlt. Zudem wird ein aufwändiger Arbeitsweg mit mehr Steuererleichterungen belohnt. Im Gegenteil sollten Unternehmen die ihren Angestellten einen kurzen Arbeitsweg ermöglichen, belohnt werden. Eine Schienen- und Strasseninfrastruktur weiter auszubauen damit diese Verkehrsaufkommen während des Ferienverkehrs und Stosszeiten standhält, ist reine Geldverschleuderung und zerstört die Umwelt. Ich hatte in den letzten Jahren ein Arbeitsweg von zirka 110 Minuten, wobei ich wenigsten dabei je 20 Minuten mit dem Rad bzw. mit gehen bewältigte, somit konnte ich 40 Minuten der körperlichen Bewegung zu rechnen. Viele der Geschäftsreisen für irgendwelche Sitzungen können heute problemlos mit den Videokonferenzsystemen bewältigt werden.

Telearbeit fördern

Der durchschnittliche US-Amerikaner fährt ein zu grosses und schweres Auto, sie wohnen in zu grossen und schlecht isolierten Häusern und opfern pro Arbeitstag im Durchschnitt mehr als 45 Minuten für den Arbeitsweg. Je besser ausgebaut die Verkehrsmittel sind und je schneller diese die Fortbewegung ermöglichen, umso länger werden die Arbeitswege und umso mehr Personen sind täglich unterwegs, dies gilt auf für die Schweiz. Statt weiterhin Milliarden in Strassen und Schienen zu investieren, sollte die heutige vorhandene Informatiktechnologie ihren Möglichkeiten entsprechend genutzt werden, damit könnte die Arbeit zu Arbeitenden gebracht werden und der Arbeitende müsste nicht unnötig Zeit opfern und die Umwelt unnötig belasten, um sich zur Arbeit zu transportieren.

Die Politik müsste die Unternehmen zu Lösungen mit Telearbeit motivieren. Es gibt verschiedene Formen von Telearbeit, diese muss nicht unbedingt von zuhause erfolgen, es gibt beispielsweise Nachbarschaftsbüros die nicht Arbeitgeber gebunden Telearbeitsplätzen anbieten. Hierzu müsste der Bund sicherlich die Führung bei der Lancierung solcher Nachbarschaftsbüro übernehmen.

Arbeitsstellen optimiert auf Arbeitsweg tauschen

Sehr viele Berner gehen nach Zürich arbeiten und vice versa. Dies kann beispielsweise während den Stosszeiten in den Zügen zwischen diesen beiden Städte beobachtet werden. Ich bin überzeugt, dass sehr viele Arbeitsplätze auf Arbeitsweg optimiert werden könnten, d.h. die viele Arbeitsstellen könnten beispielsweise zwischen den Bernern und Zürchern abgetauscht werden ohne Qualitätseinbusse für den Arbeitgeber aber einem grossen Gewinn der Lebensqualität für den Arbeitnehmer.

Der Bund oder die Kantone können einen solchen Stellenabtausch fördern.

Was macht die Politik…

Unsere verkrusten Politiker sollten endlich agieren und sich nicht immer nur durch den Lobbyismus der Wirtschaftsführer des Autozeitalters die Richtung vorgeben lassen. Ich bin schon erstaunt wie wenig innovativ die Politik ist, anderseits wird dies auch verständlich, besteht doch unser Bundesrat in der Mehrheit noch immer aus alten Herren, die wahrscheinlich mit der heutigen Technologie nicht mehr Schritt halten können.